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einfach Vergessen: : Kein Geld für Denkmale

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Aus der Redaktion des Prignitzers

Kulturministerin Sabine Kunst (SPD) ist es in den Haushaltsverhandlungen nicht gelungen, sich mit Forderungen nach Geld für die Sicherung bedrohter Denkmäler durchzusetzen.

svz.de von
erstellt am 25.Feb.2015 | 22:00 Uhr

Kulturministerin Sabine Kunst (SPD) ist es in den Haushaltsverhandlungen nicht gelungen, sich mit Forderungen nach Geld für die Sicherung bedrohter Denkmäler durchzusetzen. Der am Dienstag im Kabinett verabschiedete Etatentwurf für 2015/16 sieht keinen entsprechenden Titel vor.

In der vergangenen Legislaturperiode hatte im Landtag noch weitestgehend Einigkeit geherrscht, dass für Notsicherungen bedrohter Gebäude Landesmittel zur Verfügung gestellt werden müssen. Im Wahlkampf hatten sich alle Parteien dafür ausgesprochen. Allerdings hatte es dann keinen Niederschlag im Koalitionsvertrag von SPD und Linker gegeben.

„Schlicht vergessen“, räumt die kulturpolitische Sprecherin der Linken, Gerrit Große, ein, die an den Verhandlungen teilgenommen hatte.

„Wir sind in der Pflicht, noch etwas zu erreichen“, erklärte sie gestern. Große sieht vor allem Bedarf zur Rettung technischer Denkmäler.

Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Ralf Christoffers, will nachbessern, jedoch eher zugunsten einsturzgefährdeter Herrenhäuser und für die Landesarchäologie. Christoffers sieht hier jedoch vor allem das Kulturministerium in der Pflicht, bis zur Haushaltsberatung im Landtag auch noch eine Prioritätenliste bedrohter Denkmäler samt der nötigen Sicherungskosten vorzulegen.

Thomas Günther (SPD) kündigte zudem an, dass sich der zuständige Arbeitskreis seiner Fraktion in der kommenden Woche noch mit dem Thema beschäftigen werde. Ob es zu einer Initiative im Zuge der Haushaltsbehandlung im Landtag kommen wird, ließ der SPD-Politiker jedoch weiterhin offen.

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