Prognose : 19.000 weitere Flüchtlinge in der Mark

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Das Potsdamer Sozialministerium erstellt Prognose für 2016

svz.de von
02. August 2016, 22:00 Uhr

Das Land Brandenburg rechnet auch in diesem Jahr wieder mit Tausenden Flüchtlingen. Wie aus Daten hervorgeht, die das Sozialministerium an die Kreise und kreisfreien Städte übermittelte, sind 2016 rund 19 000 Asylsuchende im Land unterzubringen.

Im ersten Halbjahr sind 7400 Asylsuchende aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in Eisenhüttenstadt auf die Städte, Ämter und Gemeinden verteilt worden. Mit dem jetzigen vorläufigen Jahresaufnahme-Soll werde den Kreisen und kreisfreien Städten eine Planungssicherheit gegeben, hieß es gestern seitens des Sozialministeriums in Potsdam. „Wir müssen darauf vorbereitet sein, dass die Flüchtlingszahlen wieder deutlich steigen können“, erklärte Sozialstaatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt.

Ende Mai waren 36  447 Plätze in kommunalen Gemeinschafts- und Notunterkünften sowie Wohngemeinschaften gemeldet worden. Rund 7000 davon standen leer, besagt die Statistik. 1800 Menschen sind noch in insgesamt 33 Notunterkünften in der Mark untergebracht.

Das Finanzministerium war zu Beginn des Jahres bei der Vorlage für den Nachtragshaushalt noch von 30  000 Flüchtlingen 2016 ausgegangen. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/18 wird mit 15   000 beziehungsweise 10   000 Zugängen in den kommenden beiden Jahren gerechnet. Im vergangenen Jahr waren rund 47   000 Menschen vorübergehend nach Brandenburg gekommen, 28  128 davon wurden als Asylsuchende aufgenommen.

Die Flüchtlinge werden nach Einwohnerzahl und einem Flächenfaktor auf die Kreise verteilt. Demnach muss der Landkreis Barnim dieses Jahr 1482 Personen aufnehmen, Oberhavel 1445, Märkisch-Oderland 1486, die Uckermark 1131 und Ostprignitz-Ruppin 646. Auf die Prignitz entfallen 589.

Paul-Peter Humpert vom Landkreistag begrüßte, dass nun Zahlen vorliegen, mit denen die Kreise planen können. Trotz verbleibender Unwägbarkeiten – mit den aktuellen Größenordnungen könnten die Kommunen umgehen, so Humpert. Es gebe nach den Erfahrungen des vergangenen Jahres eingespielte Mechanismen, erklärte Humpert. Gleichzeitig kritisierte er, dass das Land keine Bereitschaft zeige, sich an den Kosten für die vor dem ersten April geschaffenen und jetzt leerstehenden Unterbringungsplätze zu beteiligen. Diese Frage hätte eigentlich bis zur Sommerpause geklärt werden müssen.

Stockende Verhandlungen

Im Sozialministerin wird darauf verwiesen, dass immer noch keine vollständigen Zahlen über Leerstände und Kosten in Flüchtlingsunterkünften der Kreise vorliegen.

Unklar ist noch, ob in der Außenstelle der Zentralen Aufnahmeeinrichtung in Wünsdorf 1000 Asylsuchende aus Berlin aufgenommen werden. Die Verhandlungen mit dem Nachbarland waren wegen Kostenfragen ins Stocken geraten. Außerdem will Brandenburg vornehmlich Familien aufnehmen, Berlin aber junge Männer schicken.
 

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