Ratgeber : Leben mit einer Behinderung

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In MV müssen 11% der Bevölkerung mit einer Behinderung leben. Nachfolgend haben wir Fragen und Antworten zum Thema Behinderung zusammengestellt.

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09. November 2010, 10:03 Uhr

Wer gilt als behindert, wer als schwerbehindert?
Das Sozialgesetzbuch (SGB) IX definiert das folgendermaßen: "Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist."

Schwerbehinderte sind Personen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind und deren Grad der Behinderung (GdB) nicht nur vorübergehend wenigstens 50 beträgt.

Wo beantragt man die Feststellung einer Behinderung?
Zuständig für die Feststellung sind in Mecklenburg-Vorpommern die Versorgungsämter. Für die Anträge gibt es Vordrucke, die man im Internet auf der Seite der übergeordneten Behörde, des Landesgesundheitsamtes, findet (www.lagus.mv-regierung.de, Stichwort Soziales). Möglich ist es aber auch, die Feststellung der (Schwer)Behinderung formlos zu beantragen. Das Versorgungsamt sendet dem Antragsteller dann die entsprechenden Formulare zu. Und es bestätigt den Eingang des formlosen Antrages - das kann beispielsweise von Bedeutung sein, wenn es um den besonderen Kündigungsschutz für Schwerbehinderte geht. Einen positiven Bescheid auf den Antrag vorausgesetzt, gilt der Kündigungsschutz nämlich rückwirkend ab dem Tag der Antragstellung.

Grundsätzlich gilt allerdings: Wer sofort das richtige Antragsformular ausfüllt, spart Bearbeitungszeit und bekommt also früher Bescheid. Wer keinen Internetzugang hat, kann die Vordrucke auch telefonisch anfordern, beim Versorgungsamt Schwerin unter (0385 ) 3991-0 bzw. beim Versorgungsamt Rostock unter (0381) 122-1500.

Ist es schwer, das Antragsformular auszufüllen?
Nein. Allerdings sollte man einen Überblick über (Fach-)Arztbesuche, Krankenhaus- und Reha-Aufenthalte der letzten zwei Jahre haben - denn die entsprechenden Daten sind detailliert anzugeben. Außerdem muss angegeben werden, wo sich weitere medizinische Unterlagen befinden - beispielsweise bei der Berufsgenossenschaft, dem Rentenversicherungsträger oder der Arbeitsagentur. Ganz wichtig ist, dass der Antragsteller alle genannten Behandler und Behörden von der Schweigepflicht entbindet, damit das Versorgungsamt sich dort Auskünfte einholen kann, die zur Bewertung des Falls wichtig sind.

Beachtung verdient die Frage, ab wann gegebenenfalls die Behinderung anerkannt werden soll. Hier hat man die Wahl zwischen dem Tag der Antragstellung oder einem davor liegenden Tag. Letzteres kann sich empfehlen, wenn Nachteilsausgleiche wie der Zusatzurlaub für Schwerbehinderte oder steuerliche Erleichterungen in Anspruch genommen werden sollen. Sie werden nämlich nur entsprechend dem Anteil am Kalenderjahr gewährt, in dem die (Schwer-)Behinderung als festgestellt gilt.


Von wem kann man sich beim Ausfüllen helfen lassen?
Hat der Antragsteller einen gesetzlichen Betreuer, darf dieser in seinem Namen den Antrag stellen. Es ist aber auch möglich, einen Rechtsanwalt, einen Gewerkschaftssekretär oder den Vertreter eines Behindertenverbandes mit der Antragstellung und der Wahrnehmung seiner Interessen zu betrauen.

Minderjährige dürfen erst ab 16 Jahren selbst einen Antrag stellen, vorher müssen das ihre Eltern als gesetzliche Vertreter für sie übernehmen.

Was tun, wenn sich die Gesundheit verschlechtert?
Ist eine Veränderung des GdB um mindestens zehn Prozent zu erwarten oder soll bei bereits anerkannter Schwerbehinderung auch noch ein (weiteres) Merkzeichen beantragt werden, ist ein Neufeststellungsantrag zu stellen.

Wie lange dauert die Bearbeitung eines Antrages?
Die durchschnittliche Bearbeitungszeit liegt in Mecklenburg-Vorpommern bei zweieinhalb Monaten - das ist bundesweit die zweitkürzeste Zeit. In Sachsen warten Antragsteller zum Beispiel neun Monate auf einen Feststellungsbescheid, in Berlin sechs.

Entschieden wird durch die Sachbearbeiter des Amtes unter Hinzuziehung spezieller Gutachter "nach Aktenlage", ein persönliche ärztliche Begutachtung erfolgt nur in sehr wenigen komplizierten Einzelfällen.


Was kann man dem Bescheid entnehmen?
Im Bescheid steht, welcher Grad der Behinderung dem Antragsteller zuerkannt wird. Berücksichtigt werden dabei nur die im Antrag genannten Gesundheitsstörungen. Allerdings wird ein Bescheid erst ab einem GdB von 20 erteilt. Die Abstufung steigert sich dann in Zehnerschritten.

Ab einem GdB von 50 gilt eine Person als schwerbehindert; erst dann wird auch ein Schwerbehindertenausweis ausgestellt. Wird lediglich ein Grad der Behinderung zuerkannt, ist der Ausweis grün, wird außerdem - wie beantragt - ein Merkzeichen zuerkannt, erhält man einen grün-orangen Ausweis.

Übrigens ist es allein dem nun bestätigten Behinderten überlassen, ob er den Inhalt des Feststellungsbescheides anderen - beispielsweise dem Arbeitgeber - zur Kenntnis gibt.


Was tun, wenn man nicht einverstanden ist?
Wie bei jedem behördlichen Bescheid hat der Antragsteller ein Widerspruchsrecht. Die dabei einzuhaltende Rechtsbehelfsfrist ist dem Bescheid zu entnehmen. Wird dem Widerspruch nicht entsprochen, kann man dagegen vor dem Sozialgericht klagen.

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