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Digital

18. November 2017 | 00:28 Uhr

IT-Gipfel : Hilfen für Start-Up-Firmen

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Auch der achte IT-Gipfel der Bundesregierung brachte keinen Durchbruch / Fördermittel für Internet-Wirtschaft

svz.de von
erstellt am 21.Okt.2014 | 21:01 Uhr

Gute Stimmung, magere Ergebnisse. Der Start Deutschlands in das neue Internetzeitalter ließ auch auf dem achten IT-Gipfel der Bundesregierung weiter auf sich warten. Hintergründe von Andreas Herholz.

Welche Ergebnisse brachte der Gipfel?

Immerhin: Die Regierung Merkel hat ihre Pläne der Digitalen Agenda ein wenig präzisiert. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) kündigte an, Internet-Dienstleister finanziell zu fördern und in das Projekt „Smart Service Welt“ 50 Millionen Euro zu stecken. Hier lägen große Wachstumspotenziale.

Der Vizekanzler plant zudem ein neues Finanzmarktsegment, eine „Börse 2.0“, um die Finanzierung von Start-Up-Unternehmen zu verbessern. Gabriel will vor allem auch die Autoindustrie, den Maschinenbau und die Elektrotechnik stärker mit einbeziehen. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte Hilfen für Start-Up-Unternehmen an. Bis 2017 werde die Bundesregierung knapp eine halbe Milliarde Euro an Fördermitteln für die Internet-Wirtschaft bereitstellen. Experten sehen darin allenfalls einen Tropfen auf den heißen Stein. Allein für den Breitband-Ausbau seien Milliarden notwendig.
 

Wie steht es um das Netz und seine Leistungsfähigkeit in Deutschland?

Merkels vielbelächelte Äußerung vom „Neuland“ Internet scheint den Kern des Problems zu treffen, wenn es um den Netzausbau geht. Beim schnellen Internet ist Deutschland allenfalls Schwellenland, wenn nicht gar Entwicklungsland. Viele Länder, darunter etliche mit deutlich weniger Wirtschaftskraft, liegen hier deutlich vorn. Zwar kündigt der Bund seit Jahren den Ausbau der Netze an. Doch geschehen ist bisher nicht viel. 90 Prozent der Internetnutzer hierzulande können nur mit einer Geschwindigkeit von unter zehn Megabit pro Sekunden arbeiten.

Wie will die Bundesregierung in die Offensive kommen?

Ende August hatte die Regierung ihre „Digitale Agenda“ bis 2017 vorgestellt. Viel Neues oder Revolutionäres findet sich darin allerdings nicht. Vielmehr sei hier nur Altbekanntes von den zuständigen Ministern zusammengefasst worden, bemängelt der Branchenverband Bitkom. Zu wenig, zu langsam, zu vage, kritisierte die Opposition.

Wo liegen die Ursachen dafür, dass der Aufbruch ins „Neuland“ weiter auf sich warten lässt?

Die von Wirtschaftsminister Gabriel beschworene „vierte industrielle Revolution“ in Richtung „Industrie 4.0“ ist weiter nicht erkennbar. Internet-Branche und die deutsche Industrie beklagen vor allem das Kompetenzgerangel innerhalb der Bundesregierung, in der gleich drei Bundesminister verschiedener Parteien für das Thema verantwortlich sind: Neben Sigmar Gabriel auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für die digitale Infrastruktur und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für die Datensicherheit. Inzwischen liegt der Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes vor. De Maizière setzt vor allem auf eine Europäische Datenschutzrichtlinie. Zwischen den drei Ministerien gebe es mehr Gegeneinander als Miteinander, heißt es. Vor der Bundestagswahl 2013 war der Ruf nach einem Internet-Ministerium laut geworden. Bundeskanzlerin Angela Merkel dagegen sieht auch die Wirtschaft in der Verantwortung und forderte gestern mehr Risikobereitschaft bei Gründung und Entwicklung.
 

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