Wegen wachsender Bedrohung : Verfassungsschutz will verschlüsselte Messengerdienste überwachen

Der Nachrichtendienst Threema aus der Schweiz verschlüsselt Nachrichten.
Der Nachrichtendienst Threema aus der Schweiz verschlüsselt Nachrichten.

Signal, Threema oder Telegram: Der Verfassungsschutz muss in der Lage sein, auch verschlüsselte Botschaften mitzulesen.

svz.de von
23. Oktober 2018, 15:58 Uhr

Hamburg | Der Verfassungsschutz muss nach Ansicht von Torsten Voß, dem Leiter des Hamburger Landesamtes, in der Lage sein, auch verschlüsselte Botschaften über Messengerdienste mitzulesen. "Die Nachrichtendienste müssen rechtlich und technisch die Möglichkeit haben, Extremisten immer zu überwachen", sagte Voß der in Bonn erscheinenden Monatszeitung "Behörden Spiegel" (Dienstag). Das sei momentan nicht durchgängig der Fall. Voß leitet zurzeit auch den Verfassungsschutz-Arbeitskreis der Innenministerkonferenz.

Bedrohungslage wächst

Die Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden müssten mit dem technischen Fortschritt und der geänderten Bedrohungslage Schritt halten. Dies gelte insbesondere für den Bereich der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung, also der Erfassung von Mitteilungen, bevor sie verschlüsselt oder nachdem sie entschlüsselt werden. "Wir benötigen Sicherheit durch und trotz Verschlüsselung", forderte Voß.

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