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Rostock: Landesbehörde verhängt Bußgelder von 450 000 Euro : Zahlreiche Verstöße gegen Lenkzeiten

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Dass das Bundesamt für Güterfernverkehr die Einhaltung von Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr kontrolliert, ist hinlänglich bekannt. Weniger bekannt ist, dass...

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erstellt am 12.Jul.2011 | 11:17 Uhr

Dass das Bundesamt für Güterfernverkehr die Einhaltung von Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr kontrolliert, ist hinlänglich bekannt. Weniger bekannt ist, dass auch die Abteilung Arbeitsschutz und technische Sicherheit im Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) diesbezüglich unterwegs ist.

"Bezogen auf Sozialvorschriften im Straßenverkehr wurden im Jahr 2010 insgesamt 40 483 Arbeitstage von Fahrern auf die Einhaltung von Lenk- und Ruhezeiten überprüft", so der Erste Direktor des Lagus, Dr. Heiko Will. Aus den ermittelten "zahlreichen Verstößen" resultierten 704 Bußgeldbescheide gegen Fuhrunternehmer und Fahrer mit einem Gesamtvolumen von rund 450 000 Euro. "Hinzu kamen 433 Verwarnungen mit Verwarnungsgeld", so der Lagus-Direktor.

In anderen Branchen gab es im zurückliegenden Jahr bei Kontrollen der Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes bzw. tarifrechtlicher Arbeitszeitregelungen 162 Beanstandungen. Sie führten zu 134 behördlichen Anordnungen und zwei Bußgeldverfahren. "Vor allem in der Tourismusbranche sind Arbeitszeit-Überschreitungen durch Auszubildende und damit Verstöße gegen das Jugendarbeitsschutzgesetz alles andere als selten", benennt der Lagus-Direktor die Hauptstoßrichtung der aufgedeckten Verfehlungen.

Generell gibt es in puncto Arbeitsschutz in Betrieben des Landes noch einiges zu tun. Bei 10 535 Betriebs- und 2506 Baustellen-Überprüfungen mussten die Mitarbeiter des Lagus im vergangenen Jahr insgesamt 11 152 Beanstandungen aussprechen. Die meisten Mängel wurden bei Arbeitsstätten, Arbeitsmitteln, Arbeitsschutzorganisation sowie beim Umgang mit Gefahrenstoffen festgestellt, so der Lagus-Direktor.

Dass so viele Mängel aufgedeckt werden konnten, sei besonders hervorhebenswert, weil im Zuge des Personalkonzepts der Landesregierung die Mitarbeiterzahl in der Abteilung Arbeitsschutz und technische Sicherheit im vergangenen Jahr deutlich reduziert wurde. Die Behörde hätte daraufhin ein neues Aufsichtskonzept im Arbeitsschutz entwickelt, das darauf orientiert, gezielt in solche Firmen zu gehen, in denen ein besonderes Gefahrenpotenzial besteht. Das seien unter anderem Firmen, in denen die Mitarbeiter Umgang mit Chemikalien, Asbest und Giften hätten, aber auch Unternehmen, die Gentechnik nutzen.

Das Lagus überwacht Firmen nicht nur, es berät sie auch in Sachen Arbeitsschutz. Dies sei angesichts der Vielzahl gesetzlicher Vorschriften und einer noch größeren Zahl technischer Regeln unumgänglich, betont der Behördenleiter. Erschwerend käme hinzu, dass von den ca. 95 000 Betrieben im Land nur etwa 2000 mehr als 50 Beschäftigte und damit die nötige Größe hätten, um ein internes Arbeitsschutz-Management vorzuhalten. In allen anderen sei externer Rat in arbeitsrechtlichen Fragen oft unerlässlich.

Dabei beschränkt sich Arbeitsschutz nicht nur auf die technische Sicherheit. Auch eine Vielzahl sozialer Vorschriften sind einzuhalten - und zu kontrollieren. Schwerpunkte sieht das Lagus diesbezüglich neben den Arbeitszeiten bei Schutzvorschriften für bestimmte Personengruppen, dazu gehören Jugendliche, Heimarbeiter sowie werdende und stillende Mütter. 4161 Mitteilungen über die Beschäftigung Schwangerer hatte das Lagus im vergangenen Jahr zu bearbeiten. " Bei 77 durchgeführten Revisionen zu Mutterschutzfragen sind 31 Beanstandungen bearbeitet worden", so Will.

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