Wer profitiert vom Knöllchen?

Viele Kraftfahrer hatten in dieser Woche Strafzettel hinter dem Scheibenwischer ihres Autos. Foto: Michael Beitien
Viele Kraftfahrer hatten in dieser Woche Strafzettel hinter dem Scheibenwischer ihres Autos. Foto: Michael Beitien

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18. April 2008, 07:09 Uhr

Sternberg - Mehrmals hintereinander erwischte es Autofahrer, die auf dem Sternberger Marktplatz parkten, ohne ein entsprechendes Ticket zu lösen. Stets hatten sie ein Knöllchen hinter der Autoscheibe. Und sie wunderten sich, dass nicht die für Parksünden zuständige städtischen Politessen, sondern die örtliche Polizei ein Verwarngeld kassieren wollte.

Seitdem macht in der Stadt die Runde, dass die Polizisten Auflagen bekommen haben sollen, durch das Verteilen von Knöllchen mehr Geld in die Landeskasse zu spülen und dass die Ordnungshüter neuerdings sogar eine Fangprämie für jeden Parksünder erhalten.

Verdutzt reagierte auf eine Nachfrage Steffi Nietz, Sprecherin der Polizeidirektion Schwerin: „Wenn heute der 1. April wäre, wüsste ich, warum die Frage kommt.“ Es habe auch in Sternberg immer schon Kontrollen von Parksündern durch die Polizei gegeben, sagt sie. Die Polizei habe aber überhaupt kein Interesse, irgendwelche Kassen zu füllen. Stattdessen gehe es allein darum, Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zu ahnden. Zudem gehen die Einnahmen an die jeweiligen Kommunen, wenn die Polizei irgendwo blitzt oder Knöllchen verteilt.

Im Sternberger Rathaus kommt bei den auf dem Marktplatz von der Polizei verteilten Knöllchen allerdings nur dann Geld an, wenn ein Parksünder nicht gleich zahlt und ein Bußgeldverfahren riskiert. In dem Fall landet der Vorgang beim städtischen Ordnungsamt, das am Ende auch das Bußgeld kassiert. Von den Strafen für Geschwindigkeitskontrollen im Sternberger Raum hat Kämmerer Reinhard Dally allerdings noch keinen Cent gesehen.

Wo landet also das Geld von den sündigen Autofahrern? Eberhard Klesper, Leiter der Bußgeldstelle in der Kreisverwaltung Parchim, klärt auf: Bei Knöllchen bis zu 35 Euro für Parksünder kassieren in der Regel diejenigen, die es ausgestellt haben. Bei einer Verwarnung durch die Polizei fließt das Geld also in die Landeskasse.

Wenn die Politesse des Amtes oder der Stadt aktiv wird, bekommt die Kommune das Geld. Bei Bußgeldern sind generell die Kommunen zuständig. Die fallen beim Parken aber kaum an, wenn der Erwischte innerhalb einer Frist die Verwarnung akzeptiert. Höchstens für den, der sei Auto vor einer Feuerwehrausfahrt abstellt.

Bei Rasern profitieren Landes- und Kreiskasse. Wer mit weniger als 21 km/h über dem Tempolimit erwischt wird, zahlt das Geld an den, der die Blitzer aufgestellt hat. Wenn die Polizei misst, behält das Land das Geld.

Wenn der Landkreis mit Unterstützung einer privaten Firma losschlägt, landen die Einnahmen gleich in dessen Kassen. Generell stehen dem Landkreis die Einnahmen aus Bußgeldbescheiden für Temposünder zu, auch nach Kontrollen der Polizei. Die gibt es beispielsweise für jeden, der mit mehr als 21 km/h über dem Limit ertappt wird. Aber beispielsweise auch für Alkoholsünder und Autofahrer, die bei Rot über die Ampel fahren.

Von den Sündern fließen übrigens jedes Jahr rund zwei Millionen Euro in die Kasse des Landkreises Parchim.

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