Wer betreibt das Heizhaus?

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17. August 2008, 04:12 Uhr

Rostock - Wenn zwei sich streiten, dann bleibt’s so, wie es ist. Zumindest gilt das im Konflikt zwischen den Vereinen Pumpe und Ohne Barrieren auf der einen Seite und dem Arbeitsförderungs- und Fortbildungswerk (AfW) auf der anderen. Letzterer betreibt das Stadtteil- und Begegnungszentrum Heizhaus in der Tychsenstraße schon seit Jahren. Die beiden Vereine sollten es bereits 2007 und 2008 übernehmen. Dafür gibt es einen Beschluss vom Jugendhilfeausschuss sowie des städtischen Hauptausschusses. Doch diese Vergabe zweifelt das AfW an.

Und das mit Erfolg. Zumindest mussten die Jugendarbeiter und Pädagogen des aktuellen Betreibers noch nicht ausziehen und ihre Kollegen von der Konkurrenz nicht einziehen. Grund: laufende Verfahren.

Mittlerweile haben sich die Vergabekammer Mecklenburg-Vorpommerns und zweimal das Verwaltungsgericht mit Feststellungsklagen des AfW beschäftigt. Jedes Mal fühlten sich die Richter für diese Angelegenheit nicht zuständig.

„Dem AfW fehlen vor Gericht einfach die Argumente“, sagt Ralf Grabow von Ohne Barrieren als Sieger der Auseinandersetzung. Heike Volke, Geschäftsführerin des AfW, verweist allerdings noch auf ein weiteres Verfahren, das in der Schwebe ist – eine nun „echte“ Klage beim Verwaltungsgericht. „Es ist im Sinne aller Betroffenen, wenn diese Sache geklärt wird.“

Hintergrund

Zur Geschichte: Ende 2006 hatte der Jugendhilfeausschuss mit knapper Mehrheit für die neuen Träger Pumpe und Ohne Barriere gestimmt. Dieses Votum bestätigte der Hauptausschuss, obwohl das Jugendamt sowie die beiden Ortsbeiräte Südstadt und Biestow das AfW zum Favoriten erklärt hatten. Seitdem wird heftig gestritten.

"Übergang" wohl zum 1. Oktober

Die Stadt schweigt sich mit dem Verweis auf laufende Rechtsstreitigkeiten offiziell noch aus. Allerdings wird der „Betriebsübergang“ hinter den Kulissen zum 1. Oktober vorbereitet. Gleichwohl hat das AfW weitere Anträge für die Trägerschaft im Heizhaus gestellt. Einen noch für den Rest dieses Jahres. Einen für 2009.

Auch wenn für die Konkurrenten kein großes Geld mit einem Stadtteil- und Begegnungszentrum zu machen ist, stehen immerhin Fördergelder der Stadt auf dem Spiel. Für das Heizhaus sind im Haushalt ein Zuschuss von knapp 208 000 Euro eingestellt sowie Personalkosten, die die Stadt übernimmt. Wer das Geld künftig bekommt, ist offen.

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