Teure Gutachten für arme Städte

792 Euro am Tag lassen sich hochverschuldete Städte in MV die Unternehmensberatung kosten. Plus Steuer ist man schnell bei 1000 Euro. In Rostock hat die Firma Veberas allein 216 Beratungstage abgerechnet, in Eggesin 48 Tage. Zuvor prüfte Veberas die Haushalte der Städte für Tausende Euro.

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17. Juni 2008, 07:52 Uhr

Schwerin - Bis zu 68 000 Euro jährlich schoss das Finanzministerium in den letzten Jahren für kommunale Sonderprüfungen zu. Der Rechnungshof legt seinen Anteil obenauf. In Rostock empfahl Veberas dafür der Stadt, die Verwaltung von 2900 Mitarbeitern zu halbieren, das Theater mit Schwerin zu fusionieren, die Zuschüsse für die Kindergärten zu reduzieren, die Kunsthalle zu schließen sowie das Wohngeld und Heizkosten für Sozialgeldempfänger zu kürzen. Nichts, was die Stadtväter nicht schon gewusst hätten.

In Schwerin legte Landesrechnungshofpräsident Tilmann Schweisfurth am 10. April ganz ähnlich nach: 1,3 Millione Euro bei den Kindergärten streichen, das Theater fusionieren und sechs Millionen streichen, Straßenbahnpreise erhöhen, die Hallen schließen. Undenkbar für die Stadtväter. Man wolle nicht zum „Provinzstädtchen“ verkommen, sagte Ex-OB Norbert Claussen.

Rostocks OB Roland Methling sagte gegenüber unserer Zeitung: „Das, was in der Theorie zu Papier gebracht wird, ist oft nicht praktikabel. Verträge im öffentlichen Dienst sind in der Regel nur im gegenseitigen Einvernehmen gestaltbar. Da können Sie nicht einfach mit der Axt rangehen.“ Dass es Rostock dennoch gelang, den Stadt-Haushalt inzwischen ordentlich zu sanieren und von dem hohen Defizit von 90 Millione Euro auf nahezu Null herunterzukommen, ist dem strengen Konsolidierungskurs des OB und Mehreinnahmen an Steuern geschuldet. Kunsthalle, Theater oder Grünamt wurden jedenfalls nicht geschlossen.

Mehr noch: Unternehmensberater von Veberas, die im Auftrag des Rechnungshofes prüften, haben in Rostock und auch in Eggesin Folgeaufträge erhalten, die zum Teil auch vom Land gefördert wurden. Wie Innenminister Lorenz Caffier (CDU) auf eine Anfrage aus dem Landtag jetzt mitteilte, flossen allein für Rostock nach der Prüfung weitere 162 200 Euro. Eggesin zahlte aus eigener Tasche 66000 Euro plus Umsatzsteuer. Der Rechungshof hat Veberas inzwischen auch für die Prüfung von Greifswald und Stralsund hinzugezogen. Im Landeshaushalt sind für dieses Jahr 180 000 Euro Sachverständigen-Kosten für den Rechnungshof eingeplant.

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