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Sternberg: Haushaltsdiskussion läuft

: Sternbergs Steuern für 2011 konstant

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Trotz angespannter Kassen will die Stadt Sternberg in diesem Jahr ihre Bürger nicht zusätzlich zur Kasse bitten. Es bestehe Konsens, sagt Bürgermeister Quandt zu der begonnenen Haushaltsdebatte.

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erstellt am 28.Jan.2011 | 10:57 Uhr

Trotz angespannter Kassen will die Stadt Sternberg in diesem Jahr ihre Bürger nicht zusätzlich zur Kasse bitten. Es bestehe Konsens, sagt Bürgermeister Jochen Quandt zu der begonnenen Haushaltsdebatte in den Ausschüssen. "Wir wollen 2011 nicht an Hebesätzen und Gebühren drehen."

Das hatte die Stadt unter finanziellem Druck im vergangenen Jahr getan. Es stiegen die von jedem Hausbesitzer erhobene Grundsteuer B (alter Hebesatz 300, neuer 350 Prozent), die für Ackerflächen zu zahlende Grundsteuer A (alt 250, neu 270) und die Gewerbesteuer (alt 300, neu 305). Damit liegt die Stadt jetzt im Durchschnitt des Landes und des Amtes, so Quandt.

Im Vorjahr gelang es der Stadt durch ihr Sparprogramm das anfangs eingeplante Defizit fast auszugleichen. Die gute Bilanz wurde nur verhagelt, weil fast ein Viertel der kalkulierten Gewerbesteuern wegbrachen. Rund 100 000 Euro nahm Sternberg dadurch im Vorjahr weniger ein.

Wie 2010 kann die Stadt voraussichtlich auch dieses Jahr ihre laufenden Ausgaben nur durch einen Griff in den Sparstrumpf decken. 237 000 Euro müssen nach derzeitigem Stand zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts aus den Rücklagen entnommen werden, so Quandt. Geld, das eigentlich für Investitionen gedacht ist.

Es gibt noch einige Unsicherheiten für Sternbergs Finanzplanung. "Wie wird sich der Kreistag zur Kreisumlage positionieren?", nennt Quandt ein Problem. Statt mit einer möglicherweise drastischen Erhöhung rechnen die Kommunen im Amt mit den Sätzen von 2010. Unsicherheiten beschert auch der Winter. Bereits jetzt sind die für das gesamte Jahr eingeplanten Gelder nahezu aufgebraucht. Nicht abzuschätzen ist nach Quandts Worten zudem, welche Kosten durch Winterschäden an Straßen entstehen.

Bitter für die Kommune, dass einige erhoffte Einsparungen bei den Energiekosten ausbleiben. Die Stadt hat beispielsweise neue Dämmerungstechnik in den Straßenlampen eingebaut, damit die Lampen kürzer brennen. Zwar werden Kilowattstunden gespart, doch durch die Erhöhung der Energiepreise gewinnt die Stadt kein Geld. Auch die energetische Sanierung von Schule und Kindergarten bringt aufgrund höherer Preise für Öl und Gas nicht die erhoffte Entlastung.

Licht am Horizont sieht Quandt für die Jahre 2013/2014. Bis dahin laufen die Ruhephasen einiger Altersteilzeitverträge, auf deren Basis die Stadt noch zahlt, auch wenn die früheren Mitarbeiter schon den Ruhestand genießen.

"Bei aller Problematik werden wir auch dieses Jahr investieren", so Quandt. Die Stadt bringt Eigenmittel für die Städtebauförderung auf, vollendet den Ausbau der Straße Maikamp und erneuert Außenanlagen im Kindergarten mithilfe von Konjunkturmitteln.

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