Stadtvertreter mit dem WAZ überfordert?

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18. Dezember 2008, 10:35 Uhr

Bützow | Sind Bützows Stadtvertreter nicht fähig genug, um über Beschlüsse des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Güstrow-Bützow-Sternberg (WAZ) zu entscheiden? Erst vor einem Jahr beschlossen die Parlamentarier: Sie wollen mitreden, wenn es um satzungsändernde Beschlüsse des WAZ geht. Seither musste Bürgermeister Lothar Stroppe (UBB), der für die Stadt im WAZ sitzt, stets das Votum der Stadtvertreter einholen (SVZ berichtete). Jetzt machten die Parlamentarier den 2007-er Beschluss wieder rückgängig. Künftig soll nur noch der Hauptausschuss über satzungsändernde Beschlüsse des WAZ entscheiden. Zur Begründung heißt es: Die Thematik bei Satzungsänderungen des WAZ sei fachlich sehr speziell, "sodass es für die Stadtvertreter nicht einfach ist, sich tiefgründig in die Thematik einzuarbeiten". Noch 2007 hieß es: "Die Kompliziertheit der Sachlage" mache es erforderlich, den Bürgermeister "mit einem entsprechenden Votum der Stadtvertretung auszustatten".

Protest kam am Montag in der Stadtvertretung von Wolfgang Wehrmann (parteilos). "Damit lässt man andere außen vor", so Wehrmann. Da er keiner Fraktion angehört, kann er künftig bei WAZ-Beschlüssen nicht mehr mitreden. CDU, UBB, Linke und SPD sind im Hauptausschuss vertreten. Letztere hatte den Antrag eingereicht.

Ein weiterer Grund für die Änderung der Verfahrensweise sei, dass in der Vergangenheit Sondersitzungen der Stadtvertreter einberufen werden mussten, um dem Bürgermeister in Vorbereitung der WAZ-Versammlungen ein Votum zu erteilen. Dies war ohnehin einzigartig im WAZ-Gebiet. "Ich kenne keine weitere Stadt- oder Gemeindevertretung, die darüber beschließt", sagt Olaf Danneberg vom WAZ.

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