Schneller Zugriff auf polizeiliche Dateien in EU

Die Polizeiorganisationen der europäischen Länder wollen künftig ihren Informationsaustausch außerhalb der bisherigen offiziellen Wege ausbauen.

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05. Oktober 2008, 04:22 Uhr

Schwerin/RostockJoachim - Wenn ein Land eine bestimmte Information brauche, soll es auf einem festgelegten Weg bei einem europäischen Partner nachfragen können und innerhalb weniger Stunden eine Antwort erhalten, sagte der Direktor des Landeskriminalamts MV, Ingmar Weitemeier, in Schwerin. Diese so genannte schwedische Inititiave ist eines der Hauptthemen der internationalen Sicherheitskonferenz „Danziger Gespräche“ von morgen an in Rostock.Die Initiative soll im kommenden Jahr europaweit umgesetzt werden.

Dieser neue Weg stelle eine wesentliche Verbesserung der bisherigen Kommunikation dar. „Normal ist, dass wir vieles über Rechtshilfe betreiben müssen und nicht über einen Direktverkehr“, erklärte Weitemeier. So müssten Ermittlungen oft über mehrere Ämter hinweg abgewickelt werden. „Das dauert manchmal ganz schön lange“, beklagte der LKA-Chef. In Europa gebe es bereits einige der schwedischen Initiative entsprechenden bilaterale Vereinbarungen, nun könne der gesamteuropäische Aspekt in den Vordergrund treten. „Europa ist ein kriminal-geografischer Raum, Informationen müssen schnell und unbürokratisch fließen können“, forderte Weitemeier.

Im Rahmen der Rostocker Konferenz, zu der auch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwartet wird, soll auch diskutiert werden, wie der schnelle Zugriff auf polizeiliche Dateien anderer europäischer Staaten geregelt wird. Dies sei dann wichtig, wenn beispielsweise DNA-Spuren daraufhin überprüft werden sollen, ob ein Täter bereits im Ausland aufgefallen ist, sagte Weitemeier. Wenn die erste schnelle Abfrage den Tatverdacht erhärte, werde auf Basis der Rechtshilfe-Abkommen eine offizielle Anfrage gestellt. Dieses Verfahren sie datenschutzrechtlich bereits abgeklärt.

Die Danziger Gespräche haben sich laut Weitemeier seit 2000 zu einer unverzichtbaren Kommunikationsplattform entwickelt. Die internationale Konferenz diene ausschließlich der Beratung und sei kein Beschlussgremium.

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