Schlotmann warnt Parteifreunde vor Personalspekulationen

Erwin Sellering. Foto: dpa
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Erwin Sellering. Foto: dpa

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14. August 2008, 04:05 Uhr

Schwerin - Die SPD will Personalspekulationen nach der Rücktrittsankündigung von Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) keine neue Nahrung geben. Wie der NDR berichtete, hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, die SPD-Abgeordneten eindringlich zu Geschlossenheit aufgerufen. Der Sender berief sich dabei auf ein ihm vorliegendes Schreiben.

Darin fordere Schlotmann, dem selbst Ambitionen auf ein Ministeramt nachgesagt werden, die Parlamentarier auf, sich in den Medien nicht an Spekulationen und Diskussionen über Posten und Ämter zu beteiligen. „Wir dürfen jetzt dem politischen Gegner keinerlei Angriffsfläche bieten“, zitiert der Sender aus dem Schreiben.

In den Spitzengremien der Partei bestehe Einigkeit darüber, dass es vor dem SPD-Parteitag am 24. August in Güstrow keine Diskussion über die Posten-Verteilung geben dürfe, schreibt Schlotmann. Auf diesem Parteitag soll SPD-Landeschef und Sozialminister Erwin Sellering offiziell für die Wahl des Ministerpräsidenten nominiert werden.

Mit Ringstorff, der seinen Abschied für den 3. Oktober angekündigt hat, scheiden auch Finanzministerin Sigrid Keler und Bauminister Otto Ebnet (beide SPD) aus ihren Ämtern. Zusammen mit dem Sozialressort sind damit drei lukrative Regierungsämter vakant.

Dieser Übergang - so Schlotmann - müsse auch angesichts der „bundesweiten öffentlichen Diskussion um das Erscheinungsbild der SPD“ gelingen. Die Angelegenheit erfordere ein „geordnetes Verfahren und ein hohes Maß an Geschlossenheit“. Begehrlichkeiten aus der Fraktion wurden aber bereits deutlich.

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