Rechnungshof fordert: JVA-Haus neu bauen

von
11. Juli 2008, 07:19 Uhr

Bützow/Schwerin - Scharf kritisiert der Landesrechnungshof die Pläne, das so genannte „Stern“-Gebäude im Bützower Knast in den kommenden Jahren von Grund auf instandzusetzen. Die Häuser A, B und C – durch einen Mittelbau mit den weithin sichtbaren Türmen verbunden – der JVA stammen aus den Jahren 1835 bis 1839. Dass die Bedingungen für Gefangene nicht mehr zumutbar sind, ist unstrittig.

Frühestens im Jahre 2010 will das Land mit der Sanierung beginnen. Das Gebäude sei ein Denkmal. „Wir müssen uns an die Vorgaben des Denkmalschutzes halten“, sagt Justizsprecher Torsten Diederichs. Die lauten: sanieren. Völlig unwirtschaftlich, kontert der Landesrechnungshof. Nach Neubau einer sechs Meter hohen Mauer erfülle das Haus nicht mehr „die für Baudenkmale wichtige Funktion der öffentlichen Zugängigkeit“. Klartext: Das Denkmal ist überhaupt nicht zu sehen.

Die obersten Prüfer des Landes rechnen außerdem vor: Eine Sanierung des „Sterns“ würde grob geschätzt je Haftplatz (gesamt: 215) 126000 Euro kosten – Summe: 12,9 Millionen Euro. Für ein neues Hafthaus dagegen lägen die Kosten bei 60000 Euro je Platz – Summe: 27 Millionen Euro. Eine Differenz von über 14 Millionen.

Der Bericht des Landesrechnungshofes ist eine Steilvorlage für das Justizministerium. Es werde „mit dem Bericht im Rücken in Verhandlungen treten“, sagt der Justizsprecher. Parallel hat das Ministerium längst vorgesorgt und die Kosten für Abriss und Neubau berechnet. Es bestätigt die Zahlen des Landesrechnungshofes. Dies gilt allerdings nicht für die Sanierungsvariante, so Torsten Diederichs: „Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen.“

Der Rechnungshof moniert insgesamt die Vorgehensweise der JVA-Sanierung. 30 Millionen Euro seien eingeplant. Kritik: Die Kosten seien nicht mit einzelnen Maßnahmen untersetzt – ein Verstoß gegen die Landeshaushaltsordnung.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen