Neuanfang nötig

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13. Juni 2008, 10:11 Uhr

Das Nein aus Dublin zum Vertrag von Lissabon, der die Grundlage für die neue größere EU und die dafür nötigen Reformen schaffen soll, ist erneut ein schwerer Rückschlag für die Gemeinschaft. Gerade noch herrschte Euphorie über das vor allem unter der deutschen Präsidentschaft entwickelte Vertragswerk, schon herrscht wieder der Europa-Blues. Einmal mehr droht der EU eine Krise. Weiter so oder Neuanfang – auch in Berlin scheint ein Stück Ratlosigkeit zu herrschen. Auch viele der übrigen rund 500 Millionen EU-Europäer hätten wohl wie die drei Millionen Iren gegen das Reformwerk gestimmt, wenn man sie nur entscheiden ließe. Europa ist für die einen ein Buch mit sieben Siegeln, für die anderen ein übermächtiger Moloch, der die eigene Souveränität untergräbt. Den Regierungen der Mitgliedstaaten, aber auch der Kommission und dem Europäischen Parlament selbst ist es in der Vergangenheit auch nicht annähernd gelungen, die EU und ihre historischen Chancen dem Bürger näher zu bringen. Das irische Nein erschüttert das europäische Haus, einstürzen wird das Gebäude nicht. Allein mit einem Weiter so und der Devise Augen zu und durch lässt sich diese jüngste Krise jedoch nicht meistern. Weder mit einem Rauswurf der Kritiker noch mit einem Kerneuropa wird man die Probleme bewältigen. Im Verfassungs- und Reformprozess benötigt Europa einen Neuanfang.

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