Minister rüffelt Rostocks Stadtväter

Peinlicher Rüffel für Rostocks oberste Beamte: Weil OB Roland Methling und Finanzsenator Georg Scholze lieber ihre Intimfeindschaft pflegen statt zu handeln, rutscht die Stadt in erhebliche Probleme, kritisiert das Innenministerium. Schwerin fordert von der Bürgerschaft als Dienstvorgesetzte "professionell " zu handeln und droht mit Entmachtung.

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19. November 2008, 08:25 Uhr

Rostock/Schwerin | Eigentlich hatten sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und Bündnis 90 mit der Bitte um Hilfe angesichts des Kompetenzgerangels zwischen Methling und Scholze an das Innenministerium gewandt. Nun schreibt Kommunalabteilungsleiter Hans-Heinrich Lappat in einem geharnischten Brief zurück, dass "die auftretenden

Probleme in gravierenden persönlichen Differenzen zwischen beiden Personen begründet liegen. Die Situation halte ich rechtsaufsichtlich auch deshalb zunehmend für bedenklich, weil... sich die Anzeichen mehren, dass auch die... Stadtverwaltung hiervon erheblich beeinträchtigt wird. Meines Erachtens bedarf es hier möglichst zügig einer professionellen Auflösung der bestehenden Konfliktlage, um nachteilige Auswirkungen auf den Haushaltskonsolidierungsprozess der Hansestadt Rostock... zu verhindern. Insoweit sehe ich die Bürgerschaft als Dienstvorgesetzte des Oberbürgermeisters in unmittelbarer Verantwortung..."

Erst im Sommer hatte Methling mit einer neuen Rathausstruktur, alle strategischen Entscheidungen für Haushalt und Personal in seiner Hand konzentriert und dem Finanzsenator abgenommen. Wichtige Teile des Amtes für Haushalts- und Ressourcenmanagements obliegen jetzt dem OB. Im Oktober 2007 nahm er Scholze das Controlling weg, das die städtischen Unternehmen überwacht.

Dies sowie der anhaltende Streit zwischen der Bürgerschaft und dem OB über den Abbau des immensen Schuldenbergs Rostocks in einer Gesamthöhe von 430 Millionen Euro führte zum Hilferuf an das Ministerium.

Gestern zeigten sich die Fraktionen jedoch enttäuscht. "Was muss passieren, damit Lappat aktiv wird, diese Frage stellt sich uns", kritisierte SPD-Fraktionschef Rainer Albrecht. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Franz Laube drohte: "Wir wollen jetzt keine Schnellschüsse, schauen uns das Ganze aber auch nur noch bis Januar an." Lappat hingegen drängt, wenn der "ordnungsgemäße Gang der Verwaltung nicht mehr gewährleistet" sei, werde das Innenministerium seine gesetzlichen Handlungsoptionen wahrnehmen. Ein Beauftragter des Ministers droht.

Methling, der nichts von dem Brief wusste, rechtfertigte sich gegenüber unserer Redaktion: "Die strukturellen Veränderungen haben den Konsolidierungsprozess beschleunigt. Bei einem solchen Tempo der Konsolidierung macht man sich nicht nur Freunde."

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