Länder sparen durch Bahnstreik

Die Bundesländer sparen durch die Bahnstreiks im vergangenen Jahr Millionen. Auch Mecklenburg-Vorpommern wird seine Zuschüsse an die Deutsche Bahn

kürzen, weil an den Streiktagen Regionalzüge und S-Bahnen ausgefallen sind.

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13. März 2008, 08:55 Uhr

Rostock/Schwerin - Die Lokführerstreiks Ende vergangenen Jahres haben nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) einen volkswirtschaftlichen Schaden von 74 Millionen Euro verursacht. Doch durch die Arbeitsniederlegungen im Oktober und November gibt es auch Gewinner: Die Bundesländer sparen Millionen Euro, denn sie können ihre Zuschüsse an die Deutsche Bahn für den öffentlichen Personenverkehr kürzen, weil an den Streiktagen Regionalzüge und S-Bahnen ausgefallen sind.

„Durch die Streiks hat das Land Mecklenburg-Vorpommern 1,513 Millionen Euro gespart“, bestätigte gestern ein Sprecher des Schweriner Verkehrsministeriums gegenüber unserer Zeitung. Insgesamt seien im Nordosten durch die Arbeitsniederlegungen an sieben Streiktagen 150000 Streckenkilometer im Personenverkehr weniger durch die Bahn gefahren worden. Das nicht gezahlte Geld kann stattdessen in andere Projekte im Nahverkehr investiert werden. Genauere Angaben dazu machte das Ministerium gestern noch nicht.

Der Bund überweist den einzelnen Bundesländern jährlich eine bestimmte Summe aus der Mineralölsteuer für den öffentlichen Personenverkehr. Von diesem Geld zahlt Mecklenburg-Vorpommern jährlich 170 Millionen Euro an die Deutsche Bahn und Privatbahnen.
Auch die Kassen anderer Bundesländer haben kräftig von den Bahnstreiks profitiert. So hat Sachsen-Anhalt der Bahn 1,76 Millionen Euro weniger gezahlt. Dort waren aufgrund der Streiks im Oktober und November rund 5300 Nahverkehrszüge ausgefallen. Ähnlich sehe es in Niedersachsen aus, auch hier gebe es eine Regressforderung, bestätigte ein Sprecher der Deutschen Bahn. In Hamburg fällt die Summe dagegen geringer aus. In der Hansestadt würden Zuschüsse im sechsstelligen Bereich eingespart, hieß es.

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