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Euphorie im Zeichen der Gemeinde-Fusionitis ist nicht angebracht : Kommt nach der Dorfheirat der Kater?

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Ob durch Fusionen geschaffene größere Verwaltungseinheiten wirtschaftlicher arbeiten und sich dadurch Verwaltungskosten senken lassen, ist heftig umstritten und noch nicht der Weisheit letzter Schluss.

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erstellt am 15.Apr.2011 | 06:20 Uhr

Lübz | "Ein Armer plus ein Armer geben noch lange keinen Reichen", rechnete Gerd Holger Golisz als Kreisverbandsvorsitzender des Städte- und Gemeindetages bei der Mitgliederversammlung in der Aula der Lübzer Grundschule vor: "Die kommunale Finanzausstattung ist weder aufgabengerecht noch auskömmlich !"

Ob durch Fusionen geschaffene größere Verwaltungseinheiten wirtschaftlicher arbeiten und sich dadurch Verwaltungskosten senken lassen, ist heftig umstritten und noch nicht der Weisheit letzter Schluss. Hilfreich auf der Suche nach Lösungen soll eine Studie sein, die das Amt Eldenburg-Lübz bei der Kommunalberatungs- und Service-Gesellschaft Kubus (Schwerin) in Auftrag gegeben hatte.

Städte- und Gemeindetag, aber auch das Innenministerium klinkten sich in diesen Auftrag mit ein, "erhoffen sie sich doch davon eine geeignete Grundlage, um die wirtschaftlichen Folgen von Fusionen einschätzen zu können". Kubus, so Golisz, werde Kennzahlen berechnen: "Die Entscheidung über eine Fusion oder ihren Charakter aber bleibt den Gewählten überlassen."

Als Entscheidungshilfen, erläuterte Kubus-Geschäftsführer Hans-Werner Reimers, "untersuchen wir vier Varianten": Es bleibt entweder beim gegenwärtigen Status eines Amtes mit vielen Gemeinden, ein Amt optimiert seine Gemeindestruktur oder es bilden sich Einheits- oder Verbandsgemeinden. "Wir werden die funktionalen und wirtschaftlichen Auswirkungen modellhaft prognostizieren." Die Untersuchungsergebnisse, so versprach Reimers, "stellen wir bis Mitte Juni in einem Leitfaden verständlich dar". Datenerhebung, Vor-Ort-Untersuchungen und ein Workshop seien bereits erfolgt, und auch ein Erfahrungsaustausch mit bislang entstandenen Einheitsgemeinde habe stattgefunden. Dabei seien bislang eine ganze Reihe von Vorteilen zutage getreten, beispielsweise eine Stärkung im investiven Bereich oder ein gesunkener Verwaltungsaufwand. Ein großes Augenmerk wird die Untersuchung auch darauf legen, ob sich Fusionen negativ auf ehrenamtliches Engagement auswirken.

Fragebogen-Aktion: Ergebnisse sollen helfen

Landesweit läuft derzeit eine Fragebogenaktion, die bis Ende April abgeschlossen sein soll. Für die 28 Fragen rechnet Reimers mit einer Ausfüllzeit von 20 Minuten. Die Entwicklung von Lösungsvorschlägen wird bis Mitte Mai von einer Lenkungsgruppe begleitet.

Michael Thomalla als Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages erinnerte an das Debakel um die Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes, "was unseren Optimismus erlahmen ließ". Es wäre ein Leichtes gewesen, die durch die angesagte Kommunalreform erwarteten Einsparungen gesetzlich zugunsten der Kommunen zu integrieren: "Das wurde aber nicht gemacht."

Auch die Anhörung zum Ausgleichsgesetz 2012 sei aus seiner Sicht enttäuschend verlaufen: "Wir müssen dafür, dass wir staatliche Aufgaben übertragen bekamen, entsprechend finanziert werden", forderte Thomalla. Stattdessen wachse das Misstrauen gegenüber den Gemeinden: "Das Land will uns keine Finanzpauschalen geben."

Kommunen zwangsweise in andere Strukturkorsetts zu zwingen, sei abzulehnen. Der Geschäftsführer warnte die Mitgliedsgemeinden davor. Pauschal an den Stellschrauben von Gebühren oder Kommunalabgaben zu drehen: "Hier ist ein sensibler Umgang angesagt."

Horst Tober als Dobbertiner Bürgermeister beschrieb stellvertretend für seine Amtskollegen die Lage: "Bei uns ist nichts mehr zu holen." Die Bürger in den Kommunen seien nicht mehr gewillt, weiteren Einsparmaßnahmen zu folgen: "Auf höherer Ebene werden Millionen verbraten, und in unseren Gemeinden müssen wir nachts durch dunkle Straßen tapsen."

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