Kommentar: Je größer, desto Not

von
10. April 2008, 08:21 Uhr

Die großen Städte im Land wirtschaften über ihre Verhältnisse. In Rostock hat der Landesrechnungshof geprüft und ein Defizit von 60 Millionen Euro aufgespürt. In Schwerin sind es 30 Millionen, in Neubrandenburg sind es 15 Millionen. Da braucht man nur in die Haushaltspläne zu schauen, um zu sehen, wie viel jährlich zugeschustert wird. Alleine Greifswald hat für dieses Jahre einen schuldenfreien Etat. Es gilt die Regel: Je größer, desto Not.

Zuallererst muss man sagen: Diese Not ist zum Teil hausgemacht. Man kann eben keine Hanse-Sail ausrichten, bei der man regelmäßig bis zu 300000 Euro zuschießt, statt Gewinne zu machen. Man kann nicht Millionen in eine IGA oder Buga stecken, nur um des Renommee willen. Man kann keine Sport- oder Schwimmhalle bauen, wenn das Geld nicht mal für Straßen und Schulen reicht. Soweit die Theorie, die auch den Bürgermeistern klar sein dürfte.

Wenn allerdings der Landesrechnungshof z.B. der Stadt Schwerin vorschlägt, bis zur Maximalsumme ihrer Zuschüsse die Ausgaben für’s Theater zu streichen, nach der Einsparung von 500 Stellen, ein Drittel des Stadtpersonals, weitere 100 Stellen zu kappen, oder seine Hallen zu schließen, dann ist das ebenfalls die blanke Theorie. In Rostock versucht man derzeit trickreich, die Rechnungshofforderungen zu umschiffen, jedenfalls wurde z.B. das Grünamt nicht ausgegliedert.

Wenn der Rechnungshof in Schwerin ernstgenommen werden will, muss er auf ein reales Maß nachsteuern. Sonst verschwindet der Bericht garantiert in der Schublade.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen