Kommentar: Abwahlverfahren gegen OB - Pest und Cholera

svz.de von
16. Juli 2008, 09:46 Uhr

Die Schweriner Stadtvertreter hatten die Wahl zwischen Pest und Cholera: Hätten sie mehrheitlich doch noch gegen das Oberbürgermeister-Abwahlverfahren gestimmt, hätten nicht wenige Zuschauer dies als inkonsequent und nach den vollmundigen Ankündigungen sogar als Wortbruch gewertet. Mit dem grünen Licht für das Verfahren gegen Norbert Claussen (CDU) waren sie konsequent, haben aber bei genauem Hinsehen der Stadt Schwerin einen Bärendienst erwiesen.Die Suche nach dem Schuldigen hat gestern Abend in der Sitzung schon begonnen, und vehemente Medienschelte steht dabei immer auf Platz eins. Das mag erregten Gemütern Luft verschaffen, hilft aber nicht weiter. Was wäre das auch für ein Armutszeugnis für die Freizeitpolitiker, wenn Journalisten Zweidrittelmehrheiten herbeischreiben, -sprechen oder -senden könnten? So einfach ist das nicht, und so einfach sollte es sich auch niemand machen, wenn er ernst genommen werden will.


Die CDU sollte jetzt auch nicht auf die Mehrheit schimpfen, denn vor allem sie hat sich im Geflecht um Personen und Macht verheddert. So währte die Freude nur kurz, ihren im Todesfall Lea-Sophie dilettierenden und belasteten Dezernenten Hermann Junghans doch noch halbwegs gerettet zu haben. Die Strategen mögen darauf gezielt haben, dieser Erfolg könne dem OB helfen, aber am Ende ist das Gegenteil der Fall. Heute kann man sich kaum vorstellen, dass in absehbarer Zeit in Schwerin wieder konstruktiv gearbeitet wird.

Schwerins OB hat im Fall der verhungerten Lea-Sophie Fehler gemacht, verantwortet schlechte Öffentlichkeitsarbeit, hat zu lange an Junghans festgehalten, steht für zynische und unkluge Stellungnahmen und provoziert manchen mit seinem Politikstil. Für ein Abwahlverfahren indes, das für den klassischen Fall des silberne Löffel Klauens vorgesehen ist, hat Norbert Claussen wenig getan.

Das größere Versagen und die größere Verantwortung für Fehler sind mit dem Namen Junghans verbunden. Er hätte gehen müssen, aber die Leistungsbilanz des Oberbürgermeisters zu bewerten wäre Zeit bis zum regulären Wahltermin gewesen. Die Strategen haben es Schwerin sehr schwer gemacht.

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