zur Navigation springen
Übersicht

19. November 2017 | 00:23 Uhr

Kein TV: Wer zahlt?

vom

svz.de von
erstellt am 07.Okt.2010 | 05:50 Uhr

In Schwerin und Nordwestmecklenburg hatten Mittwochabend tausende Haushalte stunden lang keinen Fernsehempfang. Auch Telefon- und Internetzugang waren für Kunden von Kabel Deutschland nicht möglich. So etwas ist kein Einzelfall. Können Betroffene in solchen Fällen Schadenersatz verlangen?

Wins: Das ist theoretisch nicht ausgeschlossen, denn die Kunden zahlen ja dafür, dass eine Leistung erbracht wird. Das Problem ist allerdings, dass die Vertragsbedingungen zumeist keinen uneingeschränkten Anspruch auf Nutzbarkeit garantieren. Derartige Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nicht nur bei Kabelnetzbetreibern üblich, sondern beispielsweise auch bei Strom-, Gas- oder Wasserversorgern - mit anderen Worten bei allen, die Hunderttausende versorgen und bei denen anderenfalls Regressforderungen Unsummen verschlingen würden.

Es kann aber auch Unsummen Verlust bedeuten, wenn ein Betrieb aufgrund des Ausfalls von Strom-, Wasser- oder Gasversorgung bzw. wegen fehlenden Internetzugangs nicht produzieren kann...

Richtig. Für solche Kunden bieten die Versorger daher auch gesonderte Verträge an, in denen eine hundertprozentige Verfügbarkeit garantiert wird. Darin wäre dann auch eine Haftung für Mangel-Folgeschäden eingeschlossen. Firmenkunden müssen für eine solche Versorgungsgarantie aber auch einen beträchtlichen Aufpreis zahlen.

Wie sieht es mit "kleinen" Selbstständigen - zum Beispiel in der PR oder im Online-Versandhandel - aus, die durch den Schaden im Kabelnetz nicht arbeiten konnten?

Auch hier gilt: Entscheidend ist, was im Vertrag steht. Sehen die AGB keinen uneingeschränkten Nutzungsanspruch vor, gibt es auch keinen Regress. Das dürfte bei den meisten "Heimarbeitern" der Fall sein, da sie nur einen Privatvertrag haben. Die Mitarbeiter der Verbraucherzentrale sind aber gerne bereit, im Einzelfall noch einmal die Vertragsunterlagen zu prüfen.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen