Kann ein Bundesland die Republik verlassen?

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15. März 2010, 05:58 Uhr

Das Grundgesetz (GG) sieht einen Austritt einzelner Länder aus dem Bundesstaat nicht vor.
Es gibt das Gebot der Bundestreue, das die Länder zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet, jedoch verpflichtet dies nicht zum Verbleiben im Bund.

Die Diskussion um die von der PDS 1993 geforderte Verfassungsänderung Thüringens zu einem per Volksentscheid möglichen Austritt aus der föderativen deutschen Republik zeigt, dass in der jüngsten Geschichte die Loslösung eines Bundeslandes politisch diskutiert wurde. Der Artikel 20 Abs. 1 des Grundgesetzes sagt, dass die Bundesrepublik föderal strukturiert zu sein hat. Er meint aber nicht die föderale Struktur selbst. Wenn also ein Bundesland austritt, bleiben die Prinzipen nach Artikel 20 Abs. 1 GG gewahrt. Bei einem Austritt würde es sich um eine Frage des Völkerrechts handeln. Wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind, ist es denkbar, dass ein Bundesland den Anspruch auf Souveränität durchsetzen kann, wie z. B. beim Zerfall Jugoslawiens.


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