Irrgarten Arbeitsamt

von
28. Mai 2008, 08:47 Uhr

Den Weg kennt Gabriele Müller* wie ihre Westentasche. Seit Jahren fährt sie regelmäßig quer durch die Innenstadt, hinter dem festinstallierten Geschwindigkeitsmesser rechts ab, die vierspurige Alleenstraße entlang, bis sie vor dem Klinkerbau am nordwestlichen Schweriner Stadtrand steht. Auf ihr Äußeres bedacht, warmherzig und immer ein Lächeln auf den Lippen: Gabriele Müller ist nicht der Typ Frau, der sich unterkriegen lässt. Doch mit jedem Schritt Richtung Eingang überkommt die Mittfünfzigerin Hilflosigkeit, nichts ausrichten zu können.

Wenn Gabriele Müller über ihre Erfahrungen mit der Arge spricht, verfinstert sich ihr sonst so sonniges Gemüt. Ihre Geschichte, ein typisches Wendeschicksal. DDR weg, Job weg. Ihrem Mann geht es ebenso. Die Aussichten auf einen festen Job werden im Laufe der Jahre nicht besser. Gabriele Müller rutscht in Hartz IV. Siegfried* wagt den Schritt in die Selbstständigkeit. Er verdient jedoch nicht genug, um ohne staatliche Hilfe zu leben. Um seine Chancen auf dem Markt zu erhöhen, schreibt er sich für ein Fernstudium ein.

Die Reaktion des Amtes: Es führt Siegfried Müller als Student und kürzt die Leistungen der Bedarfsgemeinschaft um ein Drittel – auch wenn ein Fernstudium darauf keine Auswirkungen haben darf. Seit einem Jahr kämpft die Familie um ihr Recht – und Geld. Auf unsere Nachfrage räumt Ludger Meer, stellvertretender Arge-Chef, „offensichtlich“ Fehler im Amt ein.

Kein Einzelfall. In diesem Jahr sind in der Schweriner Behörde bereits 2181 Widersprüche eingegangen. „66 Prozent sind bearbeitet.“ Fast einem Viertel davon wurde stattgegeben – nach vertiefter rechtlicher Prüfung oder aufgrund nachgereichter Belege.

Bei allem Geldmangel: Beratung ist „ein hohes Gut“
„Bitte am Empfang melden.“ Die Aufforderung in der gemeinsamen Eingangshalle der Agentur für Arbeit und der Arge ist eindeutig. An den Empfangsdamen kommt keiner vorbei. Sie erfragen den Anlass des Besuches, schicken die Kunden weiter zu den Beratern.
Für Arge-Geschäftsführer Peter Gerth ist die Qualität der Beratung in seinem Haus „ein hohes Gut“. Dass diese auch „von geschäftspolitischen Interessen“ bestimmt wird, daraus macht er keinen Hehl. Im Klartext: Geld sparen, heißt die Vorgabe aus Berlin.

Wenn es sein muss, offenbar auch mit unfeinen Methoden. So soll es unseren Informationen zufolge vorgekommen sein, dass Mitarbeiter förderfähige Praktika kurzerhand als Weiter- oder Fortbildung deklarierten, um kein Geld zahlen zu müssen.

Umso unverständlicher: Ältere Langzeitarbeitslose, die von der Schweriner Arge zu einem so genannten Job-Mentoring bei einem privaten Bildungsträger geschickt werden, erhalten dort neben Praktika, Bewerbungstipps und Kontakten zu potenziellen Arbeitgebern nicht nur hauseigene Sportkurse, sondern auf Wunsch auch noch zusätzlich Freikarten fürs Fitnessstudio. Auf Kosten der Arge.

Wer auf den Fluren des Schweriner Amtes unterwegs ist, verliert schnell die Orientierung. Die Korridore sind so lang und unübersichtlich wie die Gesetze, nach denen hier gearbeitet wird. Grundlage sind im Wesentlichen die Sozialgesetzbücher zwei und drei – ein Dschungel aus Paragrafen, unverständlichen Formulierungen, Fallstricken. Folglich sind Entscheidungen nicht für jeden Betroffenen nachvollziehbar.

Endstation Arge? Für Simona Koch* kein Zukunftsmodell. Das berufliche Aus kommt für die gelernte Näherin 1998. Bis zur Geburt ihrer Tochter arbeitet die Alleinerziehende in der häuslichen Krankenpflege. 2001 beginnt sie eine Umschulung zur Physiotherapeutin, schafft es 2005 jedoch auch nicht durch die Nachprüfung. Sämtliche Bewerbungen bleiben ohne Erfolg. Als Hilfskraft will die heute 36-Jährige aber nicht dastehen. Altenpflegerin ist ihr Traum.

Risikofaktor Abbrecher: Erst Psychotest, dann FörderungGrundsätzlich kann eine Weiterbildung zur Altenpflegerin gefördert werden. Zumindest unter bestimmten Bedingungen. In bester Absicht trägt die 36-Jährige eine Liste mit Bildungsträgern zusammen. Wie es der Zufall will, ist beim kostengünstigsten noch ein Platz frei. Pro Monat schlagen dafür 70 Euro Seminargebühren zu Buche. Im teuersten Fall wären es 380 gewesen.

Simona Koch zeigt Initiative – „die wir am Ende aber nicht mitgehen konnten“, sagt Arge-Geschäftsführer Peter Gerth. Mehrere Maßnahmen habe die Arge schon bezahlt, alle habe sie nicht beendet. Für eine neuerliche Förderung hätte sie sich deshalb einem psychologischen Gutachten unterziehen müssen. Das sollte Aufschluss darüber geben, ob sie die beruflichen Anforderungen überhaupt erfüllen kann. Die Schwerinerin lehnt ab, steigt aber in besagte „berufsbegleitende Weiterbildung“, so die offizielle Einordnung, ein.

Was sie nicht beachtet: Ohne Psychotest keine Förderung. Und nicht jeder Lehrgang zur Altenpflegerin ist bei der Arge zertifiziert und damit förderfähig. Gutachten hin, Gutachten her – diese dreieinhalbjährige Weiterbildung erkennt das Sozialgesetzbuch III so oder so nicht an. Das Gesetz ist unerbittlich, die Ernüchterung bei Simona Koch groß. Sie fühlt sich im Stich gelassen und über die Konsequenzen ihrer Entscheidung nicht richtig informiert.

Raum für Missverständnisse bleibt immer
Beratungen sind für die Hartz-IV-Empfänger stets der erste Schritt, wenn es darum geht, Anträge zu stellen oder berufsrelevante Entscheidungen zu treffen. Und doch ist das mit den Gesprächen, „dem hohen Gut“ im Schweriner Haus, so eine Sache: „Beratungsgespräche sind Informationsgespräche“, sagt der Arge-Chef. Dabei kämen nie alle Sachverhalte, die für eine abschließende Auskunft nötig wären, zur Sprache. Schon eine einzige Information, die von Angesicht zu Angesicht nicht angesprochen, beim Ausfüllen eines Antrages jedoch abgefragt wird, kann die Sachlage verkehren. Ergebnisse aus den Beratungen haben deshalb „keinen einklagbaren Zusagecharakter“, sagt Gerth – und meint: Sie sind nicht rechtsverbindlich. Raum für Missverständnisse bliebe immer.Der Kunde erwartet anderes.

Nicht alle Mitarbeiter sind qualifiziert genug
Von Beratungsräumen bis zur Leistungsabteilung über die Widerspruchstelle bis zum Geschäftsbüro: Auf den Korridoren gehen links und rechts unzählige Türen ab. Dahinter kümmern sich um 18 000 Leistungsempfänger etwa 200 Mitarbeiter. Zu wenig. Das wissen auch die Geschäftsführer. Und: „Nicht alle sind so qualifiziert, wie wir uns das wünschen“, so Gerth. Ein bundesweites Dilemma.

Sowohl die Agentur für Arbeit als auch die Landeshauptstadt senden Mitarbeiter zur Arge, deren Träger sie sind. Reichen diese nicht aus, sucht die Behörde auf dem freien Markt nach befristetem Personal. Auch wenn die Quote rückläufig sei: „In Deutschland gibt es keine große Behörde, die so viel mit befristeten Kräften arbeitet“, sagt Gerths Stellvertreter Ludger Meer. Spätestens nach zwei Jahren, dann also, wenn sie sich eingearbeitet haben, endet die Zusammenarbeit. Deutschlandweit laufen in diesem Jahr laut Bundesregierung mehr als 2500 befristete Arbeitsverträge aus, 2009 etwa 1450. Dem gegenüber stünden für dieses Jahr 750 neue, unbefristete Stellen.
Das schlimmste sei, stets zwischen Ansprechpartnern hin- und hergereicht zu werden, beklagt Gabriele Müller. Für Christian Köpcke vom Arbeitslosenverband, ist klar: „Dahinter steckt Taktik.“ Begleite der Berater einen Arbeitslosen über einen längeren Zeitraum, erhalte er mehr Einsicht in die Probleme des Antragstellers. „Nur wenn er ständig wechselt, ist gewährleistet, dass er genau nach Paragrafen handelt, ohne abzuwägen, ob sich auch eine andere Lösung finden ließe.“

Kundenanliegen, Paragrafenwust, Rechtlichkeit und Wirtschaftlichkeit: Alles unter einen Hut zu bringen, setzt die Mitarbeiter zunehmend unter Druck. „Vor allem in den östlichen Landkreisen“, sagt Christian Köpcke, Landesvorsitzender des Arbeitslosenverbandes mit Blick auf die hohen Arbeitslosenquoten.
Subjektiv empfundene Ungerechtigkeit oder objektiv berechtigte Kritik: Die Angriffsfläche auf das Amt ist groß. Bis April gingen in Schwerin 93 Beschwerden ein. Davon waren 19 nach Ansicht der Arge berechtigt. Im ganzen Jahr 2007 kamen 171 Beschwerden zusammen. Elfmal Lob.

Silvia Busch gehört mit Sicherheit nicht dazu. Ein Fehler der Arge stürzte die 45-Jährige in die Schuldenfalle. Um endlich der Langzeitarbeitslosigkeit zu entfliehen, beginnt die Alleinerziehende eine Ausbildung zur Heilerzieherin – mit der Zusage der Arge, weiterhin Hartz IV zu erhalten. Nach einem Jahr stellt sich heraus: Die dreijährige Ausbildung erfüllt nicht die Förderregularien. Für finanzielle Unterstützung müsste in diesem Fall das Bafög-Amt aufkommen. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld II entfällt. Für Schülerbafög ist Silvia Busch jedoch zu alt. Seit November erhält die Alleinerziehende für sich keinen Cent mehr. Die ursprüngliche Bewilligung, ein bedauerlicher Fehler, so die Arge. Nachdem ihre Geschichte auch in überregionalen Medien für Aufmerksamkeit sorgte, scheint nun Bewegung in den Fall zu kommen. Nächste Woche trifft sie sich mit der Arge, um einen Lösungsvorschlag zu besprechen.

Effizienz und Notwendigkeit: Ein schmaler Grat
Einmal quer durch die Innenstadt, hinter dem Geschwindigkeitsmesser rechts ab, die Alleenstraße entlang bis sie einmal mehr vor dem Klinkerbau am Schweriner Stadtrand steht. Gabriele Müller ist guter Hoffnung, diesen Weg nicht mehr häufig gehen zu müssen. Die Auftragslage ihres Mannes habe sich verbessert. Im Herbst, so das Ziel, wollen sie nicht mehr auf Unterstützung vom Amt angewiesen sein.

Tausende andere haben weniger gute Aussichten. Wenn sie ihren Bearbeitern wieder gegenüber sitzen, werden die Grenzen zwischen Effizienz und Notwendigkeit, zwischen subjektiver Ungerechtigkeit und objektiver Richtigkeit auf beiden Seiten des Tisches einmal mehr fließend sein.

* Name von der Redaktion geändert


zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen