Im Gegenwind

von
04. Juli 2008, 07:45 Uhr

Zunächst vermutete man Mitgiftjäger, als die Bürgermeister der kreisfreien Städte von Wismar bis Greifswald empört protestierten, als Innenminister Lorenz Caffier (CDU) vor wenigen Tagen überraschend sein Kreisreform-Modell vorstellte. Es schien klar, die Stadtoberhäupter wollen eine Gegenleistung, wenn sie ihre Unabhängigkeit verlieren und in Kreisen aufgehen sollten.

Mit der Wortmeldung des Vorsitzenden der Enquete-Kommission des Landtages, Heinz Müller (SPD), erhält die Wortmeldung der Bürgermeister neues Gewicht. Zurecht macht Müller darauf aufmerksam, dass der Innenminister wie aus dem blauen Himmel heraus einen Teilaspekt der bevorstehenden Verwaltungsreform angangen ist und vermeintlich gelöst hat. Zwar haben die von Caffier vorgestellten Kreisstrukturen ihren Reiz, aber sie sind losgelöst von allen anderen Fragen – und damit angreifbar.

Punkt 1: Schon in der 94er Kreisreform wurden die kreisfreien Städte eingezwängt und in ihrer Entwicklung gehemmt. Das erneut zu vernachlässigen, passt nicht mit dem Ziel zusammen, die Zentren zu stärken.

Punkt 2: Kreise zu vergrößern ohne zugleich die Aufgaben zwischen Land und den gestärkten Kreisen neu zu regeln, stellt den Sinn der Reform in Frage.

Punkt 3: Ein Modell zu entwickeln, das wenig beeinflusst vom Landtagswillen daherkommt, ist schon einmal schief gegangen. Jetzt muss sich Caffier etwas einfallen lassen. Er steht im Gegenwind.

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