„Ich bin mit mir im Reinen“

Gespräch im Arbeitszimmer des Ministerpräsidenten in der Schweriner Staatskanzlei: Dr. Harald Ringstorff (r.) mit dem Chefredakteur dieser Zeitung, Thomas Schunck. Fotos: Hentschel
Gespräch im Arbeitszimmer des Ministerpräsidenten in der Schweriner Staatskanzlei: Dr. Harald Ringstorff (r.) mit dem Chefredakteur dieser Zeitung, Thomas Schunck. Fotos: Hentschel

Am 3. Oktober hat Ministerpräsident Harald Ringstorff seinen letzten Arbeitstag. Er selbst hat gerade diesen Tag für den Rückzug gewählt, natürlich abgesprochen mit seiner Frau Dagmar. Im Juli fiel die endgültige Entscheidung für den 3. Oktober, sie fiel in der Ruhe der Urlaubstage in Norwegen. Das Landtagsmandat behält er „vorerst noch“, denkt aber schon an die ungelesenen Bücher, für die bald mehr Zeit da sein wird. Über Zukunftspläne, über Bilanzen und über Persönliches sprach Thomas Schunck mit Harald Ringstorff.

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18. August 2008, 04:13 Uhr

Herr Ministerpräsident, was machen Sie am 4. Oktober?
Ringstorff: Ich werde sicherlich ein wenig länger schlafen als sonst, vielleicht in den See steigen. Es kann auch sein, dass ich mich mit meiner Frau darüber unterhalte, was wir mit der neuen freien Zeit machen. Im Übrigen gibt es viele ungelesene Bücher, mit denen ich mich beschäftigen werde. Sicher ist: Langeweile wird es bei uns nicht geben.
Rücktrittsgerüchte gab es lange schon, warum wird die Staffelstab-Übergabe gerade jetzt Tatsache?
Ringstorff: Ich habe schon Anfang des Jahres Gespräche geführt, habe dem Landesvorsitzenden Erwin Sellering zum Beispiel gesagt, dass ich 2011 sicher nicht noch einmal antreten werde. Über genaue Zeitpunkte haben wir seinerzeit zwar noch nicht gesprochen, aber ich habe ihm gesagt, dass ich ihm und der Partei genug Zeit geben werde, um in die neue Situation zu finden. Jetzt sind es zwei Monate Zeit bis zum 3. Oktober – ich glaube, das ist ausreichend.

Wann war Ihnen der genaue Termin klar?
Ringstorff: Das haben wir auf unserer Norwegen-Reise im Juli festgelegt.

Der 3. Oktober – der Tag der deutschen Einheit – ist ein herausragendes Datum für den Abschied aus der aktiven Politik. Warum dieser Tag?

Ringstorff: Sie sagen es eben: Es ist ein besonderer Tag. Es war nicht selbstverständlich damals – auch nicht in der jungen Sozialdemokratie in Ostdeutschland –, dass alle die deutsche Einheit wollten. Viele träumten von dem so genannten „dritten Weg“, von dem „wahren Sozialismus“. Ich hatte für diese Überlegungen wenig Verständnis. Wir in der SPD Rostock haben die Möglichkeit seinerzeit in die Diskussion gebracht, als Gebietskörperschaft der Bundesrepublik beizutreten, und das – erinnere ich mich noch gut – traf nicht überall auf Gegenliebe.

Der 3. Oktober also so etwas wie die Geburtsstunde des Politikers Ringstorff und das Datum der Amtsübergabe?
Ringstorff: Das zweite lasse ich gelten. Meine politische Aktivität begann 1989 aber schon ein paar Monate früher. Im Übrigen denke ich im Zusammenhang mit diesem Datum immer an ein Buch, das ich als Junge in der DDR gelesen habe: „Faltbootfahrt von Fjord zu Fjord“ hieß es, die Beschreibung einer Fahrt im Klepper-Faltboot durch Norwegen. Mit tollen Schwarz-Weiß-Fotos, Farbe gab es wohl noch nicht, oder es war im Druck zu teuer. Mir war jedenfalls sofort klar: Wenn es irgendwann irgendwie geht, möchte ich da einmal hin. Bis zu meinem 50. Lebensjahr war es – wie Sie wissen – nicht möglich, mit der deutschen Einheit war die Welt dann wunderbar groß. Das ist schon so etwas wie eine zweite Geburt, das ist prägend.

Sie haben bei Ihrer Amtsübergabe-Ankündigung gesagt, es werde Zeit für Klartext. Ich nehme das ernst: Hat der Amtsverzicht auch etwas mit den Schwierigkeiten um das Kraftwerk Lubmin zu tun und mit schlechten Wahlergebnissen?
Ringstorff: Ich habe in meinem Politikerleben eine Reihe von Konflikten erlebt, abgearbeitet und überstanden. Ich hatte auch bei Gegenwind immer das Gefühl, dass ich die Mehrheit am Ende überzeugen kann. Außerdem ist es ja so, dass es nur die Stimme eines Rüganers gab, und das hat mich nicht besonders beeinflusst. Zu Lubmin habe ich immer gesagt, dass es Regeln gibt, die einzuhalten sind. Und dass es bei derart komplexen Themen nicht die letzte Einigkeit gibt, das passiert in der Politik eben auch. Noch einmal klar und deutlich: Dass diese eine Stimme mich beflügelt hätte, mein Amt abzugeben, das trifft nicht zu. Und: So schlecht, wie es der Ausgang der Landratswahlen auf Rügen erscheinen lassen könnte, ist die SPD in Vorpommern nicht.

Ihre Kritiker sagen, Sie seien ein Mann der Alleingänge. Wieviel Macht kann man teilen, ohne sie zu verlieren?
Ringstorff: Es ist nicht so, dass ich mich vor Entscheidungen nicht berate. Allerdings lasse ich nicht vorher abstimmen, vielmehr ziehe ich eine Sache durch, wenn ich von ihr überzeugt bin, und kämpfe um die notwendigen Mehrheiten.

Mehrheiten zu organisieren ist oft ein Kraftakt. Wo liegen Ihre Kraftquellen?

Ringstorff: Ich höre von Vielen, dass sie schlecht schlafen. Ich kann erfreulicherweise sehr gut schlafen und wälze mich auch nach anstrengenden Tagen nicht im Bett herum. Und sicher ist: Wer einen guten Schlaf hat, regeneriert besser. Ich brauche auch nicht den abendlichen Absacker, und ich treibe immer ein bisschen Sport. Beim Blick zurück habe ich keine Ängste, denn bei mir gibt es keine Stasi-Geschichten. Ich kann sagen: Ich bin mit mir im Reinen. Einige sagen mir nach, ich hätte eine gewisse innere Ruhe. Ich denke, da ist etwas dran.

Innere Ruhe ist schön, aber gelegentlich stellt man sich und seine Entscheidungen doch in Frage. Wo prüfen Sie sich, wo gehen Sie mit sich ins Gericht?

Ringstorff: Es gibt und gab immer einen kleinen Kreis, mit dem ich mich berate. Und dort hatte niemand Angst, Kritik zu äußern und einzuräumen, dass wir als Regierung einmal nicht so gut waren. Es ist ja nicht so, dass ich als der unantastbare Herrscher hier throne. Wir haben immer sehr offen miteinander geredet.

Kaffeesatzleser suchen jetzt nach Ypsilanti und Clement. Wieviel haben diese Top-Flop-Themen Ihrer Partei im Bund mit Ihrer Entscheidung zu tun?
Ringstorff: Nichts.

Ihr Name steht für die angefeindete Rot-Rot-Premiere auf Landesebene, Rudolf Scharping war damals dagegen, Oskar Lafontaine dafür. Wie sehen Sie die Annäherung der SPD an die Linkspartei heute?
Ringstorff: Man hat mir vorgeworfen, ich hätte diese Konstellation damals aus Machtgier favorisiert. Das ist falsch. Ich hätte auch eine große Koalition bilden können, sicher mit viel weniger öffentlicher Begleitung und auch mit weniger Widerständen in der eigenen Partei. Aber die Erfahrungen, die wir seinerzeit mit der Union in der großen Koalition gemacht hatten, waren nicht die besten. Damals regierte bei der CDU ja nicht der Ministerpräsident, sondern ein Fraktionsvorsitzender. In der PDS kannte man zu diesem Zeitpunkt schon den einen oder anderen, mit dem man sich eine Zusammenarbeit vorstellen konnte. Die Tabuisierung der Linken schränkte die Möglichkeiten für die SPD ja auch ein, zudem haben die Zusammenarbeit und die Einbindung der PDS auch klar gemacht, dass die Bäume dieser Partei nicht in den Himmel wachsen. Es hat sich gezeigt, dass Populismus schwer wird, wenn man in Regierungsverantwortung ist.

Nun ist die Entzauberung der Linken offenbar nicht alleiniges Ergebnis, Sie haben jedenfalls die Zusammenarbeit bei Ihrer Rücktritts-Ankündigung explizit gelobt.
Ringstorff: Wir haben klar gemacht, dass nicht nur Sozialdemokraten mit Geld umgehen können, sondern dass auch Rot-Rot es kann. Wenn ich die Verschuldungsproblematik betrachte, kann man große Verbesserungen sehen, heute gibt es einen ausgeglichenen Haushalt. Den hätte es im Übrigen schon früher geben können, wenn uns der 11. September 2001 nicht einen Strich durch die Rechnung gemacht hätte. Dass rot-rote Koalitionen etwas erreichen können, sehen Sie auch in Berlin. Dort wurden Sparansätze in der Koalition durchgesetzt, die man dieser Konstellation nicht zugetraut hatte. In Mecklenburg-Vorpommern erwähne ich als Erfolg – allen Kritikern zum Trotz – die Existenzgründer-Initiative. Und die Erfolge in der gewerblichen Wirtschaft sind auch nicht allein auf rot-schwarzem Boden gewachsen, die Grundlagen sind auch rot-rot.

Sie schauen also entspannt nach Hessen, wo Frau Ypsilanti an Rot-Rot arbeitet? Oder ist Linkspartei im Westen doch etwas anderes als im Osten?

Ringstorff: Es gibt Unterschiede in West und Ost. In den alten Ländern haben sich viele Enttäuschte in der Linkspartei gesammelt und versprengte Ultra-Linke, um nicht zu sagen Dauer-Revolutionäre. In jedem Fall Leute, die sich in der Opposition wohler fühlen als in wirklicher Verantwortung. Das trifft – im Moment jedenfalls – auch für Oskar Lafontaine zu.

Zurück ins Land, Blick zurück: Was waren die Höhepunkte – negativ und positiv – Ihrer Regierungszeit?
Ringstorff: Im Negativen war es eindeutig die Niederlage bei der Verwaltungsreform. Ich war sehr enttäuscht über das Urteil des Landesverfassungsgerichtes, weil wir ja vorher namhafte Verwaltungsrechtler befragt hatten. Das war schon ein herber Schlag. Nicht nur, weil wir einen Prozess verloren hatten, sondern vor allem, weil ich die Reform für ein eminent wichtiges Thema für unser Land halte. Niederlagen muss man verkraften, jetzt machen wir mit der großen Koalition einen zweiten Anlauf.

Stolz bin ich darauf, dass wir das Aschenputtel-Dasein abstreifen konnten, dass das Land voran kommt und dass wir in dem einen oder anderen Ranking inzwischen vordere Plätze belegen. Die Arbeitslosigkeit ist zurückgegangen, über die Erfolge in der gewerblichen Wirtschaft haben wir bereits gesprochen, und die gesamte Dynamik der sozialen Marktwirtschaft verbuche ich auf der Haben-Seite. Ein einzelnes, ganz besonderes Ereignis, will ich gar nicht hervorheben. Es ist die Gesamtentwicklung, die positiv verläuft.

Sozialminister Erwin Sellering will Ministerpräsident werden. Ihr Wunschkandidat? Und: Was geben Sie ihm mit auf den Weg?
Ringstorff: Ich habe bei meiner Rücktritts-Ankündigung gesagt, der Chef der Landes-SPD – also Erwin Sellering – hat das erste Wort zum Thema Nachfolge. Wählen müssen ihn Partei und dann der Landtag. Ratschläge gebe ich ihm öffentlich nicht. Ich sage allerdings, dass die Wege, auf denen wir erfolgreich waren, weiter gegangen werden sollten. Man darf sich jetzt nicht ausruhen.

Behalten Sie Ihr Landtagsmandat?
Ringstorff: Ja, das Mandat behalte ich vorerst noch.

Sie machen ein wenig Yoga, stehen gelegentlich auf dem Kopf, sammeln Pilze – aber nur im Garten kann man Sie sich schlecht vorstellen.
Ringstorff: Vielleicht sucht jemand einmal den Rat des früheren Ministerpräsidenten. Wenn das so ist, bin ich gern bereit, ihn zu geben.

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