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OB Gramkow: Alles für wirtschaftliche Erweiterungen unternehmen : Gewerbesteuern klettern wieder

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Mit knapp 200 Euro Gewerbesteuereinnahmen je Einwohner im Jahr 2009 braucht sich die Landeshauptstadt im Vergleich mit anderen Städten und Landkreisen in MV nicht zu ver stecken.

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erstellt am 12.Jan.2011 | 11:18 Uhr

Nur Rostock kann mit knapp 300 Euro je Einwohner mehr Gewerbesteuereinnahmen in der Stadtkasse verbuche n.

Die Gewerbesteuern sind die wichtigsten Einnahmen der Stadt und gelten als Konjunkturspiegel, sind allerdings auch schlecht detailliert planbar. Wenn ein Unternehmen beispielsweise Gewinne macht, gibt es Einmalzahlungen an Gewerbesteuer. Macht es Verluste und hat beispielsweise vierteljährliche Vorauszahlungen geleistet, müssen diese zurückgezahlt werden. Eine solche Entwicklung gab es in Schwerin im Jahr 2007. Lagen die Steuereinnahmen der Landeshauptstadt 2006 bei 22 Millionen Euro und 2008 und 2009 bei knapp 20 Millionen Euro, erzielte die Stadt 2007 mehr als 27 Millionen Euro Einnahmen. Grund dafür war eine Steuernachzahlung eines einzelnen Unternehmens aufgrund eines hohen Gewinns. Im statistischen Vergleich der Jahre 2007 bis 2009 - wie in nebenstehender Grafik zu erkennen - bewirkt der unerwartete, einmalige Goldregen für die Kommune aber einen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen um 24 Prozent. Tatsächlich ist jedoch gar nichts zurückgegangen.

Vergünstigungen des Bundes kompensiert

Ganz im Gegenteil: Die stabilen Steuereinnahmen sind deutlicher Beleg dafür, dass die Unternehmen der Stadt der Bankenkrise von 2008 und 2009 getrotzt haben. Auch die von der Bundesregierung seit 2008 geltenden Steuervergünstigungen für Firmen konnte die Stadt durch eine Erhöhung des Hebesteuersatzes von 390 auf 420 Prozent kompensieren. Seit 2008 werden Kapitalgesellschaften nicht mehr mit fünf Prozent ab dem ersten Euro belastet, sondern nur noch mit 3,5 Prozent. Damit sank die nominale Steuerbelastung der Kapitalgesellschaften durchschnittlich von 38 auf 29 Prozent. Die Bundesregierung will mit der Verringerung der so genannten Steuermesszahl die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Deutschland steigern.

"Wir versuchen, die Anliegen unserer Unternehmen intensiv zu unterstützen. Das Konjunkturpaket hat da sicher viel geholfen. Aber wir arbeiten auch daran, den Unternehmern die Verwaltungsvorgänge zu vereinfachen", sagt Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow. "Ich freue mich, dass jetzt der Handwerksbereich und die Baubranche wieder mit vollen Auftragsbüchern dastehen." Das verdeutlichten auch die Zahlen für das Jahr 2010: Seit Langem konnte Schwerin wieder mehr Gewerbesteuern verbuchen als geplant waren. Orietiert am Niveau der Jahre 2008 und 2009 hat die Landeshauptstadt Einnahmen in Höhe von 19,2 Millionen Euro erwartet. Tatsächlich sind es aber nach jetzigen Berechnungen fast 21,3 Millionen Euro.

Dass Rostock noch immer mehr Wirtschaftskraft aufweist, hat OB Gramkow zufolge seine Ursachen vor allem im starken Hafen und den Firmen, die sich mit neuen Energien beschäftigen. "Wir hoffen, dass auch in Schwerin solche Ansiedlungen möglich sind. Mit dem Industriepark Göhrener Tannen sind wir gut aufgestellt", sagt die Oberbürgermeisterin. Firmen der Verpackungsmittelindustrie oder aus dem Bereich der erneuerbaren Energien hätten aus Gramkows Sicht die besten Zukunftsaussichten. "Wenn es aus dem wirtschaftlichen Bestand heraus Erweiterungen gibt, begrüßen wir die natürlich ebenso."

Anfang Februar will die Landeshauptstadt eine aktualisierte Präsentation des Wirtschaftsstandortes Schwerin vorlegen. Mit dieser soll dann überregional für Firmenansiedlungen geworben werden. Denn wenn es den Unternehmen der Stadt finanziell gut gehe, gäbe es auch mehr Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt. "Und wenn wir mehr einnehmen, können wir durch weitere Aufträge der öffentlichen Hand auch wieder etwas an die Firmen zurückgeben", argumentiert Gramkow.

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