Greifswald : Gericht erlaubt NPD-Demo

Die NPD darf am 1. Mai durch Greifswald marschieren. Das Oberverwaltungsgericht hat einem Antrag der rechtsextremen Partei stattgegeben, nachdem das Verwaltungsgericht zunächst ein Demonstrationsverbot der Stadt Greifswald bestätigt hatte.

svz.de von
29. April 2011, 09:01 Uhr

Greifswald | Die NPD darf am 1. Mai durch Greifswald marschieren. Das Oberverwaltungsgericht hat einem Antrag der rechtsextremen Partei stattgegeben, nachdem das Verwaltungsgericht zunächst ein Demonstrationsverbot der Stadt Greifswald bestätigt hatte. Das OVG sehe in dem von der NPD gewählten Motto "Unsere Heimat - unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen" keine strafbare Handlung, wie ein Gerichtssprecher gestern sagte. Das Gericht knüpfte an seine Entscheidung mehrere Auflagen. Danach darf u. a. die vorgeschriebene Wegstrecke nicht verlassen werden. Ein Bündnis der Stadt, der Initiative "Uni ist bunt" sowie demokratischer Verbände und Organisationen hat zu einer Gegendemo aufgerufen.

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