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Stadtvertreter entscheiden über Rückkehr von Michael Heinze : Entscheidung im Fall Heinze rückt näher

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Die Entscheidung, ob Schönbergs Ex-Bürgermeister Michael Heinze (Die Linke) schon bald wieder ins Amt kommt, rückt näher. Der Beschluss des Verwaltungsgerichtes Schwerin ist inzwischen bei der Stadt eingegangen.

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erstellt am 08.Jul.2011 | 08:47 Uhr

Schönberg | Die Entscheidung, ob Schönbergs Ex-Bürgermeister Michael Heinze (Die Linke) schon bald wieder ins Amt kommt, rückt näher. Der Beschluss des Verwaltungsgerichtes Schwerin vom 9. Juni ist inzwischen bei der Stadt eingegangen. Für die Stadtvertreter bedeutet das: Sie haben jetzt vier Wochen Zeit, sich zu dem Gerichtsbeschluss zu äußern. Dabei haben sie zwei Optionen. Variante 1: Die Stadtvertreter kommen der Aufforderung des Gerichts nach. Dann könnte Heinze spätestens ab 31. Juli wieder Bürgermeister von Schönberg sein. Dafür müssten die Stadtvertreter aber zunächst ihren Beschluss vom März 2010 zurücknehmen - damals hatten sie die Wahl Heinzes zum Bürgermeister für ungültig erklärt. Und anschließend müssten sie die Wahl vom Mai vor zwei Jahren auch noch für gültig erklären. Erst dann kann Heinze zum Ehrenbeamten ernannt werden, wäre also wieder Stadtoberhaupt.

Variante 2: Die Stadtvertreter sind mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Schwerin nicht einverstanden. Dann müssten sie laut Paragraf 124 der Verwaltungsgerichtsordnung einen Antrag auf Zulassung eines Einspruchs beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald stellen. Stimmt das OVG diesem Antrag zu, haben die Stadtvertreter einen Monat Zeit, eine entsprechende Begründung für den Einspruch nachzureichen. Erst dann entscheidet das OVG über den Einspruch und damit erneut über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl in Schönberg. Wie lange das dauert, ist nach Angaben von Schönbergs amtierenden Bürgermeister Lutz Götze (parteilos/Fraktion Die Linke) unklar: "Das kann mehrere Monate dauern. Vielleicht sogar bis zu einem Jahr." Einige Stadtvertreter haben bereits angekündigt, ihre Entscheidung, die Wahl Heinzes zum Bürgermeister für ungültig zu erklären, nicht zurückzunehmen.


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