Minister Seidel sieht die MV-Wirtschaft noch nicht über dem Berg : Ein Hoch aufs Konjunkturpaket

Für die Sanierung des  Rostocker Barocksaal  gab der Bund  1,3 Millionen Euro. Damit sollen die Energiekosten des Gebäudes um bis zu 40 Prozent sinken.G. Scharnweber
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Für die Sanierung des Rostocker Barocksaal gab der Bund 1,3 Millionen Euro. Damit sollen die Energiekosten des Gebäudes um bis zu 40 Prozent sinken.G. Scharnweber

Auch nach der Wirtschaftskrise wird MV vom Konjunkturpaket II der Bundesregierung profitieren. Knapp zwei Jahre nach Beginn des Programms ist erst ein Drittel der 341 Millionen Euro aus der Landeskasse abgeflossen.

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24. November 2010, 11:37 Uhr

Den großen Rest werden sich die Städte und Landkreise 2011 oder später auszahlen lassen, wenn ihre lokalen Projekte fertig sind. Weil im ganzen Land noch an Schulen, Kitas, Radwegen, Grünanlagen, Krankenhäusern oder Sportplätzen gearbeitet wird, erwartet Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD), "dass 2011 noch einmal ein kräftiger Konjunkturimpuls" vom Konjunkturpaket II ausgehen wird. Gemeinsam mit Wirtschaftsminister Jürgen Seidel (CDU) zog der Schweriner Regierungschef gestern eine Zwischenbilanz.

Vor allem die Handwerker und das Ausbaugewerbe hätten von den zusätzlichen Aufträgen profitiert, so Seidel. Sie seien gut über die Krise hinweggekommen. Knapp 600 Projekte wurden beziehungsweise werden daraus bezahlt. Auch die Hochschulen bekamen einen Anteil. Zahlreiche Dörfer wiederum holten sich Geld, um endlich die richtigen Kabel für schnelle Internet-Verbindungen verlegen zu können. Weil Brandenburg und Sachsen-Anhalt ihren Anteil des Konjunkturpakets nicht ausschöpfen konnten, bekam Mecklenburg-Vorpommern sogar einen Nachschlag von rund fünf Millionen Euro vom Bund. Sellering und Seidel freuten sich, dass mit den Geldspritzen der "wirtschaftliche Einbruch" verhindert worden sei. "Das war von großer psychologischer Bedeutung", so Sellering. Selbst aus den Reihen der Landtagsopposition kam Anerkennung für das Konjunkturprogramm. Die positive Wirkung auf die wirtschaftliche Entwicklung und auf den Arbeitsmarkt sei nicht von der Hand zu weisen, so der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Helmut Holter. Allerdings würden die Erfolge konterkariert, wenn die schwarz-gelbe Bundesregierung die Städtebauförderung wie geplant "massiv" kürzt. Dies werde nicht der Fall sein, beteuerte Wirtschaftsminister Seidel. Er wies darauf hin, dass auch das Land an zahlreichen kleinen Stellschrauben gedreht habe, mit denen die Wirtschaft angekurbelt worden sei. So können zum Beispiel öffentliche Stellen größere Aufträge als bisher unbürokratisch vergeben. Und im ländlichen Raum sollen künftig Gärtner, Landschaftsbauer, Drucker und Biogas-Hersteller auf mehr Fördergelder hoffen dürfen. Auch wenn die Krise für Mecklenburg-Vorpommern relativ glimpflich verlaufen ist, sieht Seidel die Wirtschaft noch nicht über dem Berg. "Wenn wir am Ende des Jahres von einem Prozent Wachstum sprechen können, dann ist das enorm", so Seidel. Kleine und mittelständische Unternehmen bilden für ihn das Rückgrat der Wirtschaft. Auch den Werften gehe es nach und nach wieder besser. Allerdings blieben die Nordic Yards-Schiffbau-Betriebe in Wismar und Rostock-Warnemünde seine Sorgenkinder.

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