Die Kommunalverfassung zur OB-Abwahl

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17. Juli 2008, 07:56 Uhr

Die Fakten
Kann Methling einfach so abgewählt werden? Nein. Die Bürgerschaft braucht dazu einen Bürgerentscheid – und nur sie kann ihn einleiten. Zunächst müssen allerdings zwei Drittel der Stadtvertreter, also 36, dafür stimmen. Eine hohe Hürde.

 Wie läuft der Bürgerentscheid ab? Ganz ähnlich wie eine normale Wahl. An einem Sonntag wären die Rostocker aufgefordert, entweder für oder gegen ihren Oberbürgermeister zu stimmen. Er wird allerdings nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen abgewählt. Diese Mehrheit muss einem Drittel aller Stimmberechtigten entsprechen – also etwa 55 000 Rostockern.

 Wie teuer wäre die Abwahl? Sie entspricht in etwa den Kosten einer Kommunalwahl, also deutlich mehr als 100 000 Euro. Im Falle einer Abwahl würde Methling noch drei Monate sein volles Gehalt beziehen. Danach setzen Übergangsregelungen ein.

Was käme danach? Spätestens vier Monate nach der Abwahl findet eine normale Oberbürgermeister-Wahl statt. In der Zwischenzeit leitet ein Senator die Geschäfte.

Wie lief es in Schwerin? Norbert Claussen (CDU) war der erste Oberbürgermeister, der in Mecklenburg-Vorpommern über einen Bürgerentscheid abgesetzt wurde. 83 Prozent der Wähler stimmten im April gegen ihn. Das entsprach 44 Prozent aller Schweriner Wahlberechtigten.

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