zur Navigation springen

Wasser- und Abwasserzweckverband Parchim/Lübz : "Der WAZV zahlt zu wenig zurück"

vom

Wieder gibt es Aufregung um den WAZ Parchim/Lübz. Im September 2010 hatte das Oberverwaltungsgericht Greifswald die Trinkwasser- und Abwassersatzungen für unwirksam erklärt. Alles gut also? Offenbar nicht...

svz.de von
erstellt am 30.Apr.2011 | 11:59 Uhr

Parchim | Wieder gibt es Aufregung um den Wasser- und Abwasserzweckverband Parchim/Lübz (WAZV). Im September 2010 hatte das Oberverwaltungsgericht Greifswald die Trinkwasser- und Abwassersatzungen für unwirksam erklärt. Seit Anfang des Jahres verschickt der Verband Änderungsbescheide, in denen zu viel bezahlte Beiträge rückerstattet werden. Alles gut also? Offenbar nicht, schon wieder soll es hunderte Einsprüche gegen die Änderungsbescheide geben.

Margitta Lemm aus Severin, eine der wohl tausend Betroffenen, die seinerzeit Widerspruch eingelegt hatten, weist auf erneute Ungereimtheiten hin: "Eine detaillierte Auflistung fehlt, so dass eine Überprüfung gar nicht möglich ist." Rechtsanwalt Stefan Korf von der Schweriner Kanzlei Ahrendt und Partner, der die Bürgerinitiativen seit Jahren juristisch begleitet, mahnt die Bürger, genau hinzusehen: "Obwohl die zuständigen Mitarbeiter des WAZV Parchim/Lübz zugesichert hatten, dass sämtliche Zahlungen in voller Höhe berücksichtigt wurden, ist dies nicht der Fall. Entgegen seiner Zusicherung hat der WAZV Parchim/Lübz die Zahlungen teilweise auf Zinsen oder Säumniszuschläge verrechnet. Dies widerspricht den eindeutigen Festlegungen." Konkret werfen Bürger, die nachgerechnet haben, dem Verband vor, zu wenig Geld zurückzuzahlen. Bei einer Severiner Familie handelte es sich um einen Betrag von einmal 448,65 Euro, im zweiten Fall sogar um eine Summe von mehr als 1000 Euro. In der Tat weisen die Schreiben des WAZV keinerlei Vergleichsparameter auf, es wird nur eine Summe genannt, aber nicht belegt, wie es dazu kommt.

Dabei hatten die WAZV-Kunden, die den Beitragsbescheiden widersprochen hatten, nach dem Gerichtsurteil ein Vergleichsangebot bekommen. Margitta Lemm erinnert sich: "In dem Angebot wurde den Betroffenen zusätzlich zur Korrektur der Tiefenbegrenzung eine Rückerstattung von insgesamt ca. 50 Prozent ihrer bisher gezahlten Trinkwasser- und Schmutzwasserbeiträge zugesichert. Bei Nichtannahme drohten Zahlungen von jahrelangen Versäumniszuschlägen, Aussetzungszinsen und weitere Gerichtskosten. Deshalb stimmten viele Bürger zu. Saß ihnen doch noch der Schreck vom Mai 2010 in den Knochen, als ihnen vom WAZV aus heiterem Himmel Mahnungen mit hohen Versäumniszuschlägen ins Haus flatterten und gleichzeitig die Zwangsvollstreckung angedroht wurde."

Der Entwurf der Vergleichsvereinbarung sah vor , dass der Beitragssatz v on ursprünglich 6 Euro je Quadratmeter auf 4,35 Euro beim Trinkwasser abgesenkt wird. Beim Schmutzwasser sollte der Beitrag von 15 Euro auf 10,50 Euro sinken. Falls für das Grundstück eine Tiefenbegrenzung galt, sollte der Beitrag um weitere 20 Prozent reduziert werden. All das lässt sich allerdings aus den Änderungsbescheiden nicht herauslesen.

Deshalb bietet Rechtsanwalt Stefan Korf an, kurzfristig in jede Gemeinde zu kommen, die jetzt ihre Beitragsbescheide des WAZV erhält, um dort die Bürger auf Informationsabenden über ihre Möglichkeiten zu informieren. Auch die Mitglieder des WasserNetzes, das sind alle zusammengeschlossenen Bürgerinitiativen und auch einzelne Bürger, die sich gegen diese Beitragsforderungen wehren, stehen zu ersten auftretenden Fragen zu den Bescheiden des WAZV zur Verfügung, speziell Gabriele von Fuchs, Telefon 01577-13 63 775 oder Margitta Lemm, Severin 038728 - 20026. Viele wichtige Informationen sind auch im Internet unter www.wir-alle-sind-plau.de zu finden. Der WAZV antwortete bis gestern nicht auf unsere Anfrage, bot allerdings langfristig ein Gespräch an. Wir bleiben dran.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen