Déjà-vu im Ratssaal

Ein Déjà-vu-Erlebnis werden die Bützower Stadtvertreter bald haben: Auf ihrer Sondersitzung am 28. Juli müssen sie alle Beschlüsse von Anfang Juli erneut fassen. Grund: Der Sitzungstermin war nicht ordnungsgemäß angekündigt.

svz.de von
15. Juli 2008, 08:47 Uhr

Bützow - Wichtige Themen standen in der Bützower Stadtvertretung im Juni und Anfang Juli auf der Tagesordnung. Bau einer Brücke über die Nebel für 800000 bis 1,3 Millionen Euro, Verkauf von Land ... – nicht zuletzt: der Nachtrag zum Haushalt, das wichtigste Papier der Stadt. Möglich, dass alle Beschlüsse demnächst für unwirksam erklärt werden. Grund: Die jüngsten Sitzungen der Stadtväter und -mütter waren nicht der Hauptsatzung entsprechend öffentlich gemacht.

Zuhörer Wolfgang Schacht hatte den Stein ins Rollen gebracht: In der Einwohner-Fragestunde monierte er, weder im Juni noch im Juli seien die Sitzungen im „Bützower Landkurier“, dem Amtsanzeiger, den Einwohnern angekündigt worden. Ein Hinweis mit Folgen: Denn in der Tat muss die Stadt Bützow die Sitzungen der Stadtvertreter im „Landkurier“ veröffentlichen, heißt es in der Hauptsatzung, Paragraf 15, Absatz 1. Für „vereinfachte Bekanntmachungen“ reiche aber eine Info an den Bekanntmachungstafeln in der Stadt (Absatz 4).

Trifft dies für komplette Stadtvertreter-Sitzungen zu, deren Termine lange vorher feststanden? Dr. Mathias Wolschon sieht den Fehler in der Verwaltung. Er habe den Bürgermeister bereits um Klärung gebeten, erklärt der Stadtvertreter-Vorsteher. „Wenn ungenau gearbeitet wird in der Verwaltung, müssen wir es ausbaden“, so Wolschon. Er stellt fest: „Wenn es Mängel gibt, dann müssen wir die Beschlussvorlagen nachholen.“ Möglicher Termin: eine Sondersitzung am 28. Juli.

Bürgermeister Lothar Stroppe bestätigt: Die Sitzung Anfang Juli sei „leider nicht angekündigt worden. Damit hat die Stadtvertreter-Sitzung formell nicht stattgefunden“. Die Beschlussvorlagen würden nun in der nächsten Sitzung erneut behandelt. Die Juni-Sitzung allerdings sei korrekt öffentlich gemacht worden, so Stroppe.

„Die Kommunalaufsicht wird jetzt tätig“, sagte Dr. Petra Zühlsdorf-Böhm, Sprecherin des Kreises Güstrow, gestern. Es müsse „im Interesse der Stadt“ geklärt werden, ob die gefassten Beschlüsse gerichtsfest sind. Sonst könnten Dritte Beschlüsse im Nachhinein kippen. So heißt es Ende Juli für die Stadtvertreter wirklich: Und täglich grüßt das Murmeltier.

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