Das ist MV 2011

Sechs Landkreise und zwei kreisfreie Städte – so wird MV 2011 aussehen. Die jetzige Struktur Zwölf plus sechs geht darin auf. Darauf hatte sich die Koalition in der Nacht geeinigt. Der Innenminister informierte am Mittwoch die Landräte.

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27. November 2008, 12:16 Uhr

Schwerin - „Wir sind uns in der Koalition völlig einig, dass wir damit die beste Lösung gefunden haben. Es wird eine gute Reform und sie wird vor Gericht auch Bestand haben“, betonte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD). Fast auf den Tag genau 16 Monate hat es von der Ablehnung der Reform von Rot-Rot vor dem Landesverfassungsgericht in Greifswald im Juli 2007 bis zur Einigung von Rot-Schwarz auf ein neues Kreismodell am Dienstagabend gedauert.

Der Koalitionsausschuss mit den Spitzenpolitikern von SPD und CDU gab Innenminister Lorenz Caffier (CDU) grünes Licht für dessen Modell von künftig nur noch sechs Landkreisen und zwei kreisfreien Städten. „Ein guter Tag“, so Caffier gegenüber unserer Redaktion. Ende Januar will er nun einen Gesetzentwurf sowie ein neues Gesetz zum kommunalen Finanzausgleich im Kabinett vorlegen. Dann sollen auch die Kreisgrenzen ortsgenau gezogen werden. Zuvor gibt es noch weitere Anhörungen. Fest steht jedoch bereits, dass der Kreis Parchim entgegen dem früheren Minister-Modell ungeteilt mit dem Kreis Ludwigslust fusioniert, und nicht einzelne Ämter in andere Kreise aufgehen. Fest steht auch, dass der Kreis Demmin – als einziger – gedrittelt wird.

Eine Gemeindereform, die auch Eingemeindungen zugunsten der großen Städte einschließt, soll erst nach 2011 in Angriff genommen werden. Die Einigung der Regierungskoalition löste zum Teil scharfe Reaktionen aus. Nach Auffassung von Neubrandenburgs Oberbürgermeister Paul Krüger (CDU) ist die Reform eine „Katastrophe für die Region“. Bei der Landrätekonferenz am Mittwoch in Schwerin fand Caffier hingegen, nach dem Aussagen von Landkreistags-Vize Volker Böhning (CDU), Landrat im Kreis Uecker-Randow, „vom Grunde her“ weitgehend Zustimmung. Klagedrohungen kamen aus Demmin und von Rügen. Vor ihrer endgültigen Zustimmung wollen die Landräte vom Land wissen, wie viel Geld sie durch die Reform sparen.

Einen ausführlichen Bericht zum Thema lesen Sie in Ihrer Zeitung.

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