Caffier prüft Eingemeindungen

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24. September 2008, 08:06 Uhr

Neustrelitz - Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat die von einigen Städten gewünschten großräumige Eingemeindungen im Zuge der geplanten Kreisgebiets- und Verwaltungsreform abgelehnt. „Die Prüfung im Ministerium läuft noch, aber wir wollen das auf moderate Eingemeindungen beschränken“, sagte Caffier vor dem Landkreistag in Neustrelitz.

Wenn Kommunen Städten zugeordnet würden, die ihre Kreisfreiheit verlieren, solle dies innerkreislich wieder ausgeglichen werden. Die SPD/CDU-Regierung will bis 2011 aus bisher 18 Landkreisen und kreisfreien Städten noch sechs oder sieben Kreise bilden. Rostock und Schwerin sollen kreisfrei bleiben. Die kreisfreien Städte hatten im Gegensatz dazu gefordert, mit Eingemeinungen ihre Wachstumschancen zu verbessern.

Anders als das Ministerium, das auf Mindesteinwohnerzahlen und bestimmte Flächengrößen setzt, verlangten die Kreise bisher in ihren Stellungnahmen vor allem, bisherige Gebietskörperschaften nicht neu zu teilen. Caffier sicherte zu, das zu prüfen. Für das Verfahren rechnet Caffier mit sechs bis zehn Monaten Dauer. Es ist bereits der zweite Anlauf für eine solche Reform im Nordosten.

In einer gemeinsamen Erklärung forderte der Verband die Landesregierung einstimmig auf, endlich Unterlagen vorzulegen, die eine Effizienz der geplanten Reformen belegten. Sollten die Einsparungen zu gering ausfallen, sei es keine Schande, auf eine Reform zu verzichten.

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