Grundsatzdebatte : Bäderregelung: Rechtsbruch in MV?

sonntagsgeoeffnet.jpg

Mit der Bäderregelung verschaffe sich MV "einen Wettbewerbsvorteil durch Verfassungsbruch" - diese Auffassung hat der Leipziger Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Rozek gegenüber unserer Zeitung geäußert.

von
18. November 2010, 10:28 Uhr

Auch die im Sommer überarbeitete Fassung der Bäderververkaufsverordnung "trägt weder den Anforderungen des Oberverwaltungsgerichts Greifswald noch den Anforderungen des Grundgesetzes ausreichend Rechnung", sagte der Jurist. Nach einer Klage der beiden evangelischen Landeskirchen und der Katholischen Kirche hatte das Wirtschaftsministerium die Bäderregelung überarbeitet. Obwohl die Regelung für dieses Jahr Ende Oktober ausgelaufen ist, geht der Kampf um den Sonntag weiter.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen