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Gründe für Kostenexplosion umstritten : Aubachbrücke: Wer hat geschlampt?

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Der Neubau der Aubachbrücke für den Obotritenring hat nicht nur mehr Zeit und Geld erfordert als geplant, sondern beschäftigt drei Jahre nach Fertigstellung jetzt auch die Anwälte.

svz.de von
erstellt am 04.Mär.2011 | 11:47 Uhr

Der Neubau der Aubachbrücke für den Obotritenring hat nicht nur mehr Zeit und Geld erfordert als geplant, sondern beschäftigt drei Jahre nach Fertigstellung jetzt auch Anwälte, Stadtvertretung und Verwaltung. Im Kern geht es um die Klärung von drei Fragen: Wäre die Kostenexplosion auf das Dreifache vermeidbar gewesen? Wie viel der Mehrkosten – geplant waren 961 000 Euro, in Rechnung gestellt wurden von der Baufirma 3,24 Millionen – sind tatsächlich gerechtfertigt? Wer trägt Verantwortung für die Falschprognose, die der Ausschreibung zu Grunde lag und kann dafür haftbar gemacht werden?

Die Stadtverwaltung hält sich bei dem Thema bedeckt. „Es handelt sich um ein laufendes Gerichtsverfahren“, erklärt Hauptamtsleiter Hartmut Wollenteit den Rahmen für die Weitergabe von Informationen. Den unstrittigen Sachverhalt an sich stellt er so dar: Das 1998 von der Stadtvertretung beschlossene Gesamtverkehrskonzept sah den vierspurigen Ausbau des Obotritenrings von der Robert-Beltz-Straße zum Bürgermeister-Bade-Platz vor. 2005 wurde dafür eine Investitionssumme in den Haushalt eingestellt und von der Stadtvertretung beschlossen. Die Baumaßnahme wurde auf der Grundlage der Entwurfsplanung eines Ingenieurbüros vom 27. August 2004 ausgeschrieben, die von einer Kostenschätzung in Höhe von 961 000 Euro ausging – eine dramatische Falschprognose, wie sich später herausstellte.

Bleibt die Frage, ob diese durch gründlichere Kontrolle vermeidbar gewesen wäre. Die Entwurfsplanung sei damals nicht nur von der Verwaltung geprüft worden, sondern auch vom Straßenbauamt Schwerin und einem Prüfstatiker – und zwar ohne Beanstandungen, berichtet Wollenteit. „Unbeschadet dessen prüft die Stadt, ob das Ingenieurbüro für die Fehlprognose in Haftung genommen oder zumindest als Streithilfe in den Prozess einbezogen werden kann“, so Wollenteit.

Den Zuschlag hatte damals eine große, erfahrene Tief- und Straßenbaufirma bekommen, die unter anderem auch die Kölner U-Bahn baut. Sie monierte mehrere Monate nach der Auftragsvergabe, dass der Entwurf nicht baubar sei, was die Ausführungsplanung belege. Eine Erhöhung des Bewehrungsgrades und zusätzliche Verankerungen seien nötig. Dies wurde auch von allen Beteiligten anerkannt, da es keine Alternativen gab, ebenso für die Altlastenbeseitigung. Der Bauausschuss wurde vom Fachamt ständig über Nachträge und Kostenentwicklung informiert, die höheren Kosten in den Folgejahren in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

Am 18. August 2008 legte die Baufirma die Schlussrechnung vor, die 3,24 Millionen Euro auswies. „Nach unserer Auffassung waren davon aber nur rund 1,8 Millionen Euro berechtigt“, so der Hauptamtsleiter. Es wurde verhandelt, gab aber keine gütliche Einigung, beide Seiten zogen vor Gericht.
„Wir sind an einer gütlichen Einigung, an einem Vergleich, interessiert“, betont Wollenteit. Denn schon nach den ersten drei Gerichtsterminen habe sich gezeigt, dass es ein komplizierter, langwieriger Prozess mit ungewissem Ausgang und steigenden Kosten werde. Deshalb seien nun die vom Gericht angeregten Vergleichsverhandlungen aufgenommen worden.


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