Anklage wegen Patentverletzung gegen Ex-Geschäftsführer des CD-Werks Dassow

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12. Mai 2011, 01:22 Uhr

Auf die drei ehemaligen Geschäftsführer des CD-Werkes in Dassow kommt ein neues Strafverfahren zu: Die Schweriner Staatsanwaltschaft hat gegen die einstigen Chefs der Firma ODS Optical Disc Service GmbH Anklage wegen des gewerbsmäßigen Verstoßes gegen das Patentgesetz erhoben, sagte Oberstaatsanwalt Hans-Christian Pick.

Die drei ehemaligen Geschäftsführer sollen von 2005 bis Februar 2007 unter Verletzung der Patentrechte eines amerikanischen Produzenten DVDs hergestellt und dafür mehrere Millionen Euro Lizenzgebühr nicht bezahlt haben. Im Falle einer Verurteilung droht den früheren Firmenchefs eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.

Bereits im Juni hatte die Staatsanwaltschaft bei der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Schwerin gegen die drei Männer Anklage wegen Subventionsbetruges erhoben.

Das CD- und DVD-Werk wurde nach seiner Insolvenz im Jahr 2007 Ende Mai von der dänischen Dicentia-Gruppe übernommen. Auch die neuen Eigentümer haben Lizenz-Probleme: Im September hatte das Landgericht Düsseldorf Dicentia die Herstellung von DVDs in Deutschland wegen Lizenz-Verletzungen untersagt. Seit der Übernahme herrsche Auftragsflaute.

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