Abmahnung in der SPD

Die Grabenkämpfe in der SPD haben eine neue Qualität erreicht. In einem fragwürdigen Schreiben bekam der Regionalgeschäftsführer in Rostock von der Landesgeschäftsstelle eine Abmahnung. Ein Mitglied der SPD-Spitze nannte den Vorgang „einen Skandal“.

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16. Mai 2008, 10:28 Uhr

Schwerin/RostockThomas Volgmann Seit drei Jahren ist Günther Pastow Geschäftsführer der SPD für die Region Mittleres Mecklenburg und zuständig für die Kreisverbände Rostock, Bad Doberan und Güstrow. Doch offensichtlich will die Landes-Parteiführung ihn jetzt loswerden. Mit Schreiben vom 9. Mai, das unserer Redaktion vorliegt, erteilte Landesgeschäftsführer Thomas Krüger dem Rostocker eine Abmahnung und drohte mit Kündigung des Arbeitsverhältnisses.
Selbst in der SPD-Landesführung zeigten sich einige Genossen geschockt. Ein Mitglied der Spitze gestern gegenüber unserer Redaktion: „Die Art und Weise des Vorgehens ist ein Skandal, das ist Sippenhaft, das sind Stasi-Methoden.“
Laut Abmahnungsschreiben ist angeblich die Ehefrau von Pastow Gründungsmitglied des eingetragenen Vereins „Neue Sozialdemokratische Linke M-V“. Ein Verein, der über die Stadtgrenzen von Rostock hinaus keine Rolle spielt. Dennoch heißt es in der Abmahnung: „Ihnen ist bekannt, dass die Existenz einer entsprechenden Gruppierung durch uns aus verschiedenen Gründen mit großer Skepsis betrachtet wird.“ Der Vorwurf an Pastow: Er habe durch seine Frau von der „Neuen Sozialdemokratischen Linken“ gewusst, der Landesgeschäftsführung aber keine Einzelheiten darüber berichtet. Damit habe Pastow das Vertrauensverhältnis zur SPD-Landesgeschäftsstelle „empfindlich gestört“ und seine arbeitsvertraglichen Pflichten somit erheblich gestört“, heißt es in dem Schreiben.
SPD-Landesgeschäftsführer Thomas Krüger war gestern gegenüber unserer Redaktion zu keiner Stellungnahme bereit.
Seit Monaten sorgt der bevorstehende Generationswechsel in der SPD für Querelen hinter den Kulissen. Offenbar ist Geschäftsführer Pastow im Machtkampf innerhalb des Rostocker Kreisverbandes zwischen die Fronten der verfeindeten Flügel geraten. Bereits im vergangenen Jahr hatten einflussreiche Mitglieder auf dem Kreisparteitag versucht, den langjährigen Kreisvorsitzenden Reinhard Dankert zu stürzen. Doch Dankert, der im Schweriner Landtag auch Parlamentarischer Geschäftsführer ist, hielt sich im Sattel.
Die Gegner gründeten daraufhin Gruppierungen wie die Arbeitsgemeinschaft Selbstständige in der SPD (AGS) mit dem Landtagsabgeordneten Jochen Schulte, SPD-Fraktionsboss Rainer Albrecht und Stadtwerke-Vorstand Günther Gladisch. Auch die „Neue Sozialdemokratische Linke“ sei eine dieser Gruppierungen, bei der es nach Aussage eines führenden Rostocker Sozialdemokraten nicht um Themen und Argumente, sondern um Köpfe und Einfluss geht.

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