Abgelehnt: Caffiers Kreis-Reförmchen

Heinz Müller
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Heinz Müller

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18. Juli 2008, 11:00 Uhr

Schwerin - „Caffier hat Überlegungen zu einer Kreisgebietsreform vorgestellt, wir wollen eine Gesamtreform“, fasst Heinz Müller die Kritik der Enquete-Kommission zusammen. Kernproblem: Die Stärkung der großen Zentren, d.h. der bisherigen kreisfreien Städte.

Der Landtag hat dem Minister den Auftrag gegeben, das „Verhältnis zwischen Städten und ihrem Umland strukturell neu zu regeln“. Das kann von zusätzliche Finanzzuweisungen bis hin zu Eingemeindungen reichen. Der Minister habe diese Frage nicht beantwortet. Müller bezeichnet es als „unglücklich“, dass Caffier zudem „ohne jede Begründung“ für Schwerin die Kreisfreiheit festlege.

Der Innenminister hatte in der vergangenen Woche überraschend einen Entwurf zur Gebietsreform mit zwei Alternativen vorgestellt: 2011 soll die Zahl der Kreise von zwölf auf sechs bzw. sieben und die Zahl der kreisfreien Städte von sechs auf zwei, Rostock und Schwerin, reduziert werden. Der Minister bestimmt: „Die Entscheidung fällt zwischen diesen beiden Modellen.“

Aber schon bei der internen Vorstellung in der SPD-Fraktion gab es Kritik von Ministerpräsident Harald Ringstorff. Er fragte nach der vom Landtag geforderten Reform der kleinen Gemeinden. Neben der Debatte zum Umland von Großstädten steht nämlich auch die Frage nach dem Bestand von 299 Gemeinden im Land, die unter 500 Einwohnern haben. „Es ist zu prüfen, ob freiwillige Zusammenschlüsse befördert werden können“, so der Beschluss.

Caffier sagte gegenüber unserer Redaktion zuversichtlich, er habe von Ringstorff „Zustimmung zu den Reformmodellen“ bekommen. Eine zusätzliche Gemeindereform parallel zur Kreisreform lehnt der Innenminister jedoch strikt ab.

Kommissionschef Müller sieht das völlig anders: „Wenn da etwas passiert, dann ist es nur sinnvoll gemeinsam mit der Kreisreform.“ Ebenso müsse parallel über die Aufgabenverteilung zwischen Land und Kreisen gesprochen werden. Müller: „Die Frage ist, wo eine Aufgabe am besten angesiedelt wird.“ Auch die Finanzreform sei nicht von der Kreisreform zu lösen. Müller: „Wir werden die Kreisreformmodelle nicht wegschmeißen, aber sie sind nur ein Teil.“

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