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Geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Mai : 1000 Polizisten schützen Greifswald

vom

Um Krawalle im Zusammenhang mit dem geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Greifswald zu verhindern, werden 1000 Polizeibeamte im Einsatz sein, wie das Innenministerium mitteilte.

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erstellt am 19.Apr.2011 | 10:24 Uhr

Um Krawalle im Zusammenhang mit dem geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Greifswald zu verhindern, werden 1000 Polizeibeamte im Einsatz sein. Wie das Innenministerium gestern mitteilte, bekommt Mecklenburg-Vorpommern dabei von einer Hundertschaft Bereitschaftspolizei aus Sachsen Unterstützung. "Es gibt Indizien, die auf Ausschreitungen hinweisen, wir sind gut beraten diese ernst zu nehmen", warnte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Silkeit.

In Foren im Internet rufen Linksautonome zum gewaltsamen Widerstand auf. "Nazi-Aufmarsch mit allen Mitteln verhindern", heißt es auf der Seite einer Antifa-Gruppe in Vorpommern. Und weiter: "...bildet Banden, macht sie platt." Das Schweriner Innenministerium nimmt die Einträge ernst. Ministeriumssprecher Olaf Seidlitz: "Aufgrund der im Internet kursierenden Blockadeaufrufe und den Erfahrungen mit so genannten antifaschistischen Versammlungen gehen wir davon aus, dass auch gewaltbereite Linksextremisten versuchen werden, an den Protesten teilzunehmen." Der Verfassungsschutzabteilung würden derzeit allerdings keine konkreten Hinweise darauf vorlgen, dass in Greifswald gewaltsame Demonstrationen von Linksautonomen geplant sind. Silkeit verweist auf das Wahljahr und darauf, dass Greifswald der Wahlkreis von Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) ist. Für Extremisten aus dem rechten und linken Lager sei die Hansestadt am 1. Mai deshalb als Plattform für Aktionen interessant, sagt der Gewerkschafter, der für die CDU zur Landtagswahl antritt.

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) fordert Gewaltverzicht: "Ich rufe in diesem Zusammenhang alle Teilnehmer der Maidemonstrationen in Mecklenburg-Vorpommern zur Gewaltlosigkeit auf."

Die rechtsextreme NPD hat einen Aufmarsch in Greifswald-Schönwalde für 500 Mitglieder unter dem Motto "Unsere Heimat - unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen" angemeldet, die Ende vergangener Woche durch die Stadt verboten wurden. Die Menschenwürde ausländischer Bürger werde auf strafbare Weise diskreditiert und die Angst der Bevölkerung vor Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg auf Kosten ausländischer Mitmenschen geschürt, heißt es in der Verbots-Begründung.

Die NPD hat gegen das Verbot Klage beim Greifswalder Verwaltungsgericht eingereicht. In vergleichbaren Fällen wurde der Rechtsstreit durch mehrere Instanzen mit der Aufhebung des Verbots und der Erteilung von Auflagen beendet.

Unabhängig von der Gerichtsentscheidung sind in Greifswald zahlreiche friedliche Aktionen gegen den Aufmarsch geplant. In Vorbereitung ist ein großer Demonstrationszug, der durch die gesamte Stadt führt. Die Initiative "Uni ist bunt" ruft alle Studenten und Mitarbeiter der Universität zur Teilnahme auf. Geplant ist nach der Demonstration ein Demokratiefest in einem Jugendzentrum. Die politischen Parteien in der Stadt zeigen dabei eine ungewöhnliche Einigkeit. Mignon Schwenke von der Greifswalder Linken lobte sogar CDU-Bürgermeister Arthur König: "Wir begrüßen es ausdrücklich, dass er den Demonstrationszug anführt."

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