Flüchtlinge in Deutschland : Kanzlerin hat Lage im Griff

 
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Angela Merkel verteidigt in TV-Interview den Krisenkurs

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13. November 2015, 21:00 Uhr

„Ich habe meine Vorstellungen. Und für die werde ich kämpfen“, sagt Angela Merkel ganz am Schluss und setzt noch einmal ihren Punkt. „Ich glaube, dass wir das schaffen werden.“ Die Kanzlerin gibt sich am Abend zur besten Sendezeit entschlossen, ja kämpferisch. „Was nun, Frau Merkel?“, so der Titel der ZDF-Sendung. Knapp 30 Minuten vor den Kameras, in denen Merkel versucht, um wieder aus der Defensive zu kommen. Der Auftritt – mehr Weiter so als alles andere. Kurskorrekturen werden aber in Nuancen erkennbar. „Ich bin dafür, dass wir ein freundliches Gesicht von Deutschland zeigen. Das ist meine Art von Willkommenskultur“, hält sie an ihrer Linie fest.

Chaos in der Regierung? Hat sie die Lage nicht mehr im Griff? Merkel – schwarze Hose, roter Blazer, silberne Halskette – tritt diesem Eindruck energisch entgegen. „Die Bundeskanzlerin hat die Lage im Griff“, stellt sie klar. Es gehe jetzt um „Ordnen und Steuern“. Dann spricht sie Klartext gegenüber zwei prominenten Kabinettsmitgliedern: Bei ihrem Parteifreund Thomas de Maizière, dem Bundesinnenminister, habe sie von ihrer „Richtlinienkompetenz“ als Bundeskanzlerin Gebrauch gemacht, als dieser unabgestimmt die Verfahren für die Anerkennung syrischer Flüchtlinge verändert habe, und ihn gebeten, dies erst mit den Innenministern der Länder zu besprechen. Es gebe da ein großes Maß an Übereinstimmung mit de Maizière, schiebt sie nach. Finanzminister Wolfgang Schäuble und dessen Beschreibung der Flüchtlingskrise als „Lawine“ tadelt sie dann vor laufenden Kameras. Schäuble sei zwar „eine Klasse für sich“, aber sie denke nicht in solchen Bildern, sagt Merkel. Die Kanzlerin selbstbewusst, gibt die Linie vor. Ihre Minister sollen folgen, so das Signal. Obergrenzen für Flüchtlinge lehnt sie ab. Diese würden sich nicht einseitig definieren lassen. Die Zahlen könnten sich erst reduzieren lassen, wenn die Fluchtursachen wirksam bekämpft würden.

Ansonsten setzt die Kanzlerin voll auf einen Schulterschluss mit der Türkei, bessere Bedingungen in den dortigen Flüchtlingslagern und einen wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen. Ja zu Beschränkungen beim Familiennachzug und zur Rückkehr zum Dublin-Verfahren für Syrer – soweit kommt sie ihren Kritikern entgegen.

Von „Studio 2“ fährt Merkel direkt zurück ins Kanzleramt. Dort kommen am Abend die Spitzen der Union zusammen. Was als normales „Arbeitstreffen“ deklariert wird, ist ein Krisentreffen, um den Streit über den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik zu entschärfen. Auch in der Bevölkerung wächst die Unzufriedenheit mit Merkels Krisenmanagement. Gut jeder zweite Deutsche bewertet die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin als schlecht.

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