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Zeitung für Lübz, Goldberg, Plau

20. Oktober 2017 | 05:41 Uhr

Lokalpolitik : Zahltag nach 25 Jahren Städtebau

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für Lübz – Goldberg – Plau

Plauer Innenstadt-Sanierung wird abgerechnet: Stadt bietet Eigentümern freiwillige Vereinbarung an

von
erstellt am 20.Jul.2016 | 05:00 Uhr

Seit 1992 sind rund 27,7 Millionen Euro im Rahmen der Städtebauförderung in das Plauer Sanierungsgebiet geflossen. Fast 25 Jahre, in denen sich das Stadtbild des Luftkurortes sehr stark verändert hat. Straßen und Plätze sind neu gestaltet, öffentliche wie private Häuser grundlegend saniert worden. Vor erst wenigen Wochen konnte die Einweihung des neuen Brunnens am Markt gefeiert werden. Zwar bleibt der Stadt das eine oder andere noch zu tun, doch im Grunde ist die Städtebausanierung abgeschlossen. Im Städtebauförderprogramm werden nun nur noch im Einzelfall Mittel für städtebaulich bedeutende Vorhaben seitens des Fördermittelgebers bereitgestellt. Und damit kann die Stadt nur auf die noch zur Verfügung stehenden Mittel zurückgreifen, um geplante Vorhaben umzusetzen. Zu diesen gehören noch einige private Sanierungsmaßnahmen, die nach Möglichkeit wie bisher unterstützt werden sollen.

Potenzial liegt bei den Grundstückseigentümern im Sanierungsgebiet. Und hier bei jenen, die bisher noch keinen Ausgleichbetrag* gezahlt haben. Noch darf die Stadt diese Beträge für Maßnahmen im Sanierungsgebiet einsetzen. Ist die Gesamtmaßnahme „Städtebausanierung“ jedoch ersteinmal abgerechnet, müssen Überschüsse an das Land abgeführt werden.

In Plau haben etliche Eigentümer bereits eine freiwillige Vereinbarung mit der Stadt getroffen, um den Ausgleichsbetrag abzulösen und sind damit von weiteren Zahlungen befreit. „Den anderen Eigentümern bietet die Stadt nun nochmals die Vereinbarung an“, erklärt Roswitha Krause, Sachbearbeiterin im städtischen Bau- und Planungsamt. Alternativ bliebe der Stadt nur die Erhebung der Beträge per Bescheid, wobei die Zahlung dann innerhalb eines Monats fällig wird. Im Ermessen der Stadt liegt es, noch vor Abschluss der Sanierung Vorauszahlungen auf den Ausgleichsbetrag zu verlangen. Wieder mittels Bescheid. Spätestens aber zum Abschluss der Sanierung muss die Stadt die Ausgleichsbeträge erheben - ganz einfach, weil sie dazu per Gesetz verpflichtet ist.

Die Verwaltung appelliert einmal mehr an die Eigentümer, sich zwecks Abschluss einer freiwilligen Vereinbarung mit dem Bau- und Planungsamt der Stadt in Verbindung zu setzen. Ansprechpartnerin ist hier Roswitha Krause. Sollten zuvor sanierungsrechtliche Fragen zu klären sein, steht auch die BIG-Städtebau GmbH, Plaus treuhänderischer Sanierungsträger, und hier Simone-Dorothee Warthemann unter 03843- 693412 zur Verfügung.


*während außerhalb von Sanierungsgebieten die Anlieger unmittelbar an der Kosten der Erschließungsmaßnahmen beteiligt werden, wird innerhalb die Werterhöhung für den Grund und Boden gutachterlich ermittelt

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