Lokalpolitik : Weg geebnet: Abrechnung kann erfolgen

In der Kreiener Straße sind mehrere der einst als Scheunen genutzten Gebäude aus einer Zeit erhalten geblieben, als die Stadt noch kleiner und die Lagerkapazität in ihr sehr begrenzt war.
In der Kreiener Straße sind mehrere der einst als Scheunen genutzten Gebäude aus einer Zeit erhalten geblieben, als die Stadt noch kleiner und die Lagerkapazität in ihr sehr begrenzt war.

Die Lübzer Stadtvertreter haben eine „Einzelfallsatzung“ für schon längst abgeschlossene Arbeiten in der Kreiener Straße und Kreiener Chaussee beschlossen. Die Verzögerung kam durch Grundstücksangelegenheiten zustande.

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18. Mai 2017, 12:00 Uhr

Hauseigentümer in der Kreiener Straße ab Kohlegraben (Ende des Sanierungsgebietes; der Punkt, wo das Natur- in ein Stück Betonsteinpflaster übergeht) und der anschließenden Kreiener Chaussee wissen, dass die in diesem Bereich bereits 2014 abgeschlossenen Bauarbeiten noch immer nicht abgerechnet sind. Damit die Stadt dies tun kann, ist eine sehr wichtige Voraussetzung, dass alle Rechnungen vorliegen. „Eine Verzögerung kann unterschiedliche Gründe haben. In diesem Fall sind Grundstücksangelegenheiten nicht abgeschlossen“, sagt Fred-Jan Salomon, Leiter des Fachbereiches Bau bei der Stadt Lübz. In der Nähe des Friedhofs stehen viele schon zu DDR-Zeiten errichtete Garagen, die sich überwiegend in Privatbesitz befänden. Vor deren Bau standen auch hier wesentlich größere Scheunen, die auf dem Papier ungeachtet der heutigen Situation nur als Grundstücke mit der alten Struktur vorhanden sind. „Nicht geklärte Angelegenheiten, für die es – wie wir sagen – ,rechtlichen Anpassungsbedarf’ gibt“, sagt Salomon. „Das ist nicht binnen kürzester Zeit möglich, wir möchten aber abrechnen. Die Anwohner warten schließlich auch darauf.“

Weil der Ablauf absolut nachvollziehbar sein müsse und um in der Angelegenheit voranzukommen, habe sich die Verwaltung dazu entschlossen, den Stadtvertretern eine so genannte Einzelfallsatzung zur Entscheidung vorzulegen. Auf ihrer jüngsten Sitzung haben sie für diese selten genutzte gesetzliche Möglichkeit gestimmt. „Damit ist es möglich, die einzelnen Abrechnungen in den nächsten Monaten zu verschicken“, so der Fachbereichsleiter.

Der Kern der erst 2016 neu beschlossenen Straßenausbausatzung bleibe unabhängig davon bestehen. Eine Hauptveränderung war damals die Verringerung der Tiefenbegrenzung von 50 auf 40 Meter, was für die betroffenen Grundstückseigentümer vor allem finanzielle Vorteile mit sich bringe. „Die an der jeweils sanierten Straße liegenden Grundstücke werden mit ihrer Gesamtgröße herangezogen“, sagt Salomon. „Bei der Berechnung von zu zahlenden Beiträgen wirken jedoch Anpassungsfaktoren. Sie muss für einen Garten etwa deutlich weniger als für Gewerbeland überwiesen werden. Wichtig ist die bebaute Fläche.“

Im genannten Bereich der Kreiener Straße und in der Kreiener Chaussee wurden 2014 nach einer Einwohnerversammlung der Regenwasserkanal erweitert und die Beleuchtung sowie die Straßen- und Gehwegoberflächen erneuert. Den Schmutzwasserkanal hatte man schon früher modernisiert. Nötig war dies damals nur noch für wenige Grundstücke in der Kreiener Chaussee, was aber getrennt abgerechnet wurde.

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