zur Navigation springen

Rettung : Waschen und legen schon bald zum Einheitspreis

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für Lübz – Goldberg – Plau

Landkreis will mit neuer Satzung Gebühren und Leistungen der beiden Standorte in der Region der Feuerwehrtechnischen Zentrale angleichen

Schläuche waschen und trocknen, Pressluftatmer desinfizieren, Chemikalienanzug reinigen – für diese und andere Arbeiten müssen die Feuerwehren des Landkreises bzw. deren Träger künftig mehr bezahlen. Der Landkreis will für die Feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) mit Standorten in Hagenow und Dargelütz eine neue Gebührensatzung beschließen. Damit sollen die zum Teil noch unterschiedlichen Leistungen und Gebühren an den Standorten angeglichen und erst einmal die „Grundlage einer einheitlichen Arbeitsweise im Landkreis geschaffen“ werden, heißt es in der Beschlussvorlage. Bisher gelten noch die Satzungen aus den Altkreisen – von 2001 bzw. 2002. Der Finanzausschuss hat sich bereits mehrheitlich für die Neuerung ausgesprochen.

Dass die Gebühren seit 15 Jahren unverändert geblieben sind, konnte Rainer Wilmer (Umwelt/Freie Wähler) kaum fassen. „Die Gebührenerhöhung sehe ich mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Lachend mit Blick auf den Etat des Landkreises, weinend, weil die Belastungen für die Gemeinden höher werden“, sagte der Boizenburger. Aber dafür, dass es seit 2001/02 keinerlei Nachberechnung der Gebühren gegeben habe, wolle er das passende Wort nicht benutzen. Tat es aber doch: „Skandal.“ Das Kommunalabgabengesetz setze eine Frist von fünf Jahren, um solche Kalkulationen zu überarbeiten.

Andreas Sturm (Die Linke) plädierte dafür, die Feuerwehrtechnische Zentrale ganz über die Kreisumlage zu finanzieren. Es gebe Feuerwehren in Städten, die auch überörtlich zu Einsätzen fahren und entsprechend häufig die Dienste der Zentrale in Anspruch nehmen müssen, während viele kleine Feuerwehren am Tag gar nicht einsatzbereit seien. Sturm befürchtet Diskussionen von Bürgermeistern und Gemeindevertretern, ob und welche Wartungs- und Prüfarbeiten an den Feuerwehrgeräten nötig sind. „Auch bei großen Feuerwehren gibt es Probleme, diese zu finanzieren“, so Sturm. „Deshalb werden zum Teil nicht mehr alle Schläuche zum Trocknen gebracht. Wenn wir die Gemeinden, die in Sachen Feuerwehr viel leisten, zusätzlich belasten, schwächen wir den Brandschutz.“ Dirk Schartow, Kämmerer des Landkreises, hielt dagegen, dass wegen der Berechnungsgrundlagen für die Kreisumlage genau das Gegenteil der Fall wäre. „Über die Kreisumlage würden wir die, die jetzt schon sehr viel im Brandschutz leisten, zusätzlich belasten.“

Wird die neue Satzung am 26. Mai auch im Kreistag beschlossen, muss eine Feuerwehr aus dem Landkreis oder eine Katastrophenschutzeinheit für Reinigen, Prüfen und Trocknen eines B-Schlauches künftig 11,44 Euro zahlen. Bisher waren es in Dargelütz 6,50 Euro und in Hagenow 8,72 Euro. Für die Prüfung eines Pressluftatemgerätes werden künftig 14,30 Euro fällig. Bisher waren es 7,50 bzw. 15,12 Euro. Für Dritte, zum Beispiel Unternehmen, gilt ein höherer Gebührensatz.

Kostendeckend arbeitet die Feuerwehrtechnische Zentrale auch nach der geplanten Gebührenerhöhung nicht. Wird die Satzung beschlossen,  würden die Einnahmen in Hagenow zum Beispiel von 115 000 Euro (2015) auf 162 000 Euro steigen. Dem stehen Ausgaben von rund 320 000 Euro gegenüber. Die Kostendeckungsrate würde damit also auf 50 Prozent steigen.

 


zur Startseite

von
erstellt am 12.Mai.2016 | 09:27 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen