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Zeitung für Lübz, Goldberg, Plau

24. November 2017 | 07:00 Uhr

Es bliebt spannend : Wahl bestätigt, Annahme offen

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für Lübz – Goldberg – Plau

Bürgermeisterwahl in Neu Poserin: Eine Woche hat Kerstin Schünemann Zeit, um auf die Feststellung zu reagieren

von
erstellt am 07.Sep.2016 | 05:00 Uhr

Die Frist läuft seit gestern, seit der persönlichen Zustellung des endgültigen Wahlergebnisses. „Frau Schünemann wurde am Montagabend im Gemeindewahlausschuss als gewählte Bürgermeisterin festgestellt“, erklärt Angela Marschall, Gemeindewahlleiterin im Amt Goldberg-Mildenitz. Nur ein Bürger wohnte der Versammlung bei. „Der Gemeindewahlausschuss tagte sozusagen intern“, sagt Angela Marschall.

Genau eine Woche Zeit hat Kerstin Schünemann nun, Zeit, das Mandat an- oder abzulehnen. Von insgesamt 232 gültigen Stimmen entfielen auf Kerstin Schünemann 148 Stimmen; Hannah Kirchmeier erhielt 84 (wir berichteten). Auf eine Hürde weist Angela Marschall hin. „Wenn ich innerhalb dieser einen Woche keine Reaktion erhalten habe, gilt das Mandat als angenommen.“

In genau einer Woche – am Mittwoch, 14. September – sollte die Gemeindevertretung Neu Poserins zusammenkommen. In dieser Sitzung sollte die neue Bürgermeisterin vereidigt werden. „Ich weiß nicht, wann ich eine Antwort erhalte. Nach derzeitigem Stand wird die Gemeindevertretersitzung deshalb verschoben werden müssen“, erläutert Angela Marschall.

Bis dato hat sich Kerstin Schünemann noch nicht geäußert; auch von Hannah Kirchmeier erhielten wir gestern zum Ausgang der Bürgermeisterwahl in Neu Poserin kein Statement.

Es bleibt abzuwarten, wie sich Kerstin Schünemann entscheidet. Wenn die Wahl abgelehnt wird, finden in Neu Poserin erneut Bürgermeisterwahlen statt. So regelt es das Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG MV); der Paragraf 44, Absatz 9 besagt: „Wenn bei einer Bürgermeister- oder Landratswahl die gewählte Person die Ernennungsurkunde nicht annimmt, findet eine Neuwahl statt. Wenn die bei dieser Neuwahl gewählte Person die Ernennungsurkunde nicht annimmt, wählt die Vertretung die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister oder die Landrätin oder den Landrat.“

Insgesamt waren am vergangenen Sonntag – parallel zur Landtagswahl – 462 wahlberechtigte Neu Poseriner aufgerufen ihre Stimme abzugeben – 47 ungültige Stimmen wurden registriert. Gegen die Gültigkeit der Wahl kann jeder Wahlberechtigte des Wahlgebiets sowie die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises innerhalb von zwei Wochen nach der Bekanntmachung des Wahlergebnisses Einspruch einlegen – schriftlich oder zur Niederschrift bei Gemeindewahlleiterin Angela Marschall. Gründe des Einspruches müssen genannt sein.

Eine Neuwahl des Bürgermeisterposten hatte nach nur zwei Jahren in Neu Poserin stattfinden müssen, da Elisabeth Mewes zurückgetreten war.  

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