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Zeitung für Lübz, Goldberg, Plau

19. November 2017 | 13:32 Uhr

Lokalpolitik : Verschuldung in Lübz verringert

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für Lübz – Goldberg – Plau

Trotz sich insgesamt bessernder Haushaltslage gibt Leiter des Fachbereiches Finanzen keine Entwarnung. Die Last wird auf immer weniger Schultern verteilt.

von
erstellt am 30.Mär.2017 | 06:00 Uhr

Der diesjährige Entwurf des Ergebnishaushaltes (nennt Erträge und Aufwendungen) der Stadt hat auf der Ausgabenseite einen Umfang von rund 12,8 Millionen Euro, die Einnahmen liegen etwa 100 000 Euro darunter – eine langfristig gesehen deutliche Verbesserung. 2014 hatte das Minus noch bei dem Rekordhoch von rund 900 000 Euro gelegen.

Der Finanzhaushalt (beschreibt die Kassenlage) weist ein Defizit von etwa 600 000 Euro aus: Auszahlungen mit Tilgung 12,1, Einzahlungen 11,5 Millionen Euro. Die Situation zieht nach sich, dass die Stadt 2017 noch einmal einen neuen Kredit in Höhe von drei Millionen Euro aufnehmen muss, was künftig mit aller Macht vermieden werden soll.

Der Haushalt der Stadt Lübz wird seit 2011 „konsolidiert“ – also gesichert/gefestigt. „Wegen der sehr großen Sparanstrengungen und der Erhöhung von Einnahmen wie etwa Steuern, Pachten und Mieten ist es gelungen, das Defizit deutlich zu verringern“, sagt Michael Reinsch, Leiter des Fachbereiches Finanzen. Er hält einen kompletten Abbau der Schulden binnen der nächsten zehn Jahre für schwer, aber nicht ausgeschlossen. Lübz strebe außerdem die Rückzahlung von Krediten vor allem für umgesetzte Baumaßnahmen an, was durch dann immer geringere Zins- und Tilgungsleistungen mittel- wie auch langfristig zu einer deutlichen Entlastung führe.

Die Stadt leide zudem unter einem „strukturellen Defizit“, was bedeutet, dass die Einnahmen für die Erfüllung der ihr übertragenen Aufgaben nicht ausreichen. An diesem Punkt setze die Konsolidierung an, indem zum Beispiel zu zahlende Eigenanteile etwa mittels Landeszuweisungen oder mit Hilfe durch das Finanzausgleichsgesetz (FAG) verteilter Gelder gesichert werden. In den letzten beiden Jahren habe man bei der so genannten „investiven Verschuldung“ – aufgebaut durch Ausgaben etwa in die umfassende Sanierung von Straßen im Lübzer Sanierungsgebiet und zuletzt die Regionale Schule – 60 000 Euro eingespart.

Mit Einführung des momentan noch geltenden FAG 2010 habe sich die Finanzausstattung der Gemeinden und damit ihre generelle Lage zumindest im Raum Lübz zunehmend deutlich verschlechtert. „Die zu bezahlenden Kosten zum Beispiel für die Unterhaltung von Straßen, für Feuerwehren, Schulen und die Verwaltung bleiben aber gleich hoch“, sagt Reinsch. „Die Besserung ist vor allem auch ein Verdienst der Stadtvertreter, die die Konsolidierung konsequent mitbeschlossen haben. Sie kommen ihrer hohen Verantwortung für Lübz voll nach.“

Die nach wie vor sinkende Einwohnerzahl brächten geringere Einnahmen mit sich und führten dazu, dass die Lasten auf immer weniger Schultern verteilt wird. Der öffentliche Haushalt war bis 2009 ausgeglichen. Dann erfolgte die Umstellung auf das neue, der Privatwirtschaft ähnliche Kassensystem „Doppik“, woraus sich hohe Verschuldungen ergaben. „Aber nicht nur dadurch“, sagt Reinsch. „Weitere Gründe sind die unzureichende Finanzausstattung unserer Region durch das Land, die öfter steigende Kreisumlage, die alle Gemeinden sehr belastet und die auch das Amt nicht steuern kann, Preissteigerungen und die seit 2010 kontinuierlich abgesenkten Schlüsselzuweisungen.“ Und auch im Zusammenhang mit der noch für dieses Jahr vorgesehenen Verabschiedung des neuen FAG (wir berichteten), das die Verteilung von Geldern an Gemeinden im Land genau regelt, sei nach bisherigen Informationen keine Besserung der Situation zu erwarten.

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