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Zeitung für Lübz, Goldberg, Plau

21. Oktober 2017 | 23:34 Uhr

Politik : Südbahn: Land widerspricht Kritik

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für Lübz – Goldberg – Plau

Landesverkehrsminister Christian Pegel reagiert auf den Vorwurf der Bürgerinitiative „ProSchiene“, Regionalisierungsmittel zurückgehalten zu haben.

von
erstellt am 01.Okt.2015 | 12:00 Uhr

Das Land widerspricht der Darstellung der Bürgerinitiative „ProSchiene Hagenow – Neustrelitz“, es habe Regionalisierungsmittel in Höhe von rund 42 Millionen Euro zurückgehalten (wir berichteten). Keine Regionalbahnlinie in Mecklenburg-Vorpommern sei wirtschaftlich zu betreiben und bekomme deshalb Geld vom Land – allerdings über die gesamte Vertragslaufzeit, also zwischen 12 und 15 Jahren. Tatsächlich offenbart der Blick in die Zahlenaufstellungen der vergangenen Jahre, dass die vom Bund gewährten Gelder zwischen 2009 und 2011 nicht ausreichten, um die Ausgaben zu decken. Mehr noch: Das sich ergebende Minus reichte in diesen Jahren von gut 4,6 Millionen über 216 000 bis zu knapp acht Millionen Euro und hat eine Planung auch wegen der Schwankungen erschwert. Das Land sei dazu gezwungen gewesen, Rücklagen auch durch Einkürzungen bei der Südbahn zu schaffen, wenn es nicht unsystematisch handeln wolle. Seit längerem zeichne sich ab, dass es auf Dauer mindestens 30 Prozent weniger Regionalisierungsmittel geben werde als heute – aufsummiert auf 15 Jahre für ganz Mecklenburg-Vorpommern konkret bis zu 500 Millionen Euro.

Die Südbahn habe bisher jährlich rund 8,5 Millionen Euro gekostet. Ohne Preissteigerungen etwa durch Tarifabschlüsse müsste das Land zwischen 2015 und 2030 rund 127,5 Millionen Euro nur für sie aufbringen. Vor diesem Hintergrund sei die genannte Rücklage „nicht viel“. Angesichts der jährlich um insgesamt gut 16 Prozent gestiegenen Trassen- und Stationspreise habe man prüfen müssen, wie die Subventionen möglichst wirtschaftlich eingesetzt werden. „Bezüglich der Südbahn ist nachgewiesen, dass diese Verbindung aufgrund der schwachen Nachfrage unwirtschaftlich war und keine Perspektiven für die Zukunft bot“, so Steffen Wehner, Pressesprecher im Verkehrsministerium, auf SVZ-Anfrage. Auf den Hinweis, dass nicht nur die Bürgerinitiative, sondern auch Nutzer der Bahn und mehrere Bürgermeister (auch aus Lübz und Plau am See) beklagen, man habe den am besten genutzten Abschnitt geschlossen, sagt er: „Das wurde durch die Überprüfung widerlegt. Zwischen Lübz und Malchow gab es mit am wenigsten Fahrgäste. Außerdem wären bei einem Weiterbetrieb hohe Investitionen angefallen.“

Eigenen Worten zufolge wisse der Minister, dass es verlockend klinge, das für schlechtere Einnahmezeiten angesparte Geld „schnell in Geschenke umzuwandeln“. Damit würde man den Menschen jedoch in unverantwortlicher Weise Sand in die Augen streuen. Für Pegel zähle, langfristig Verantwortung zu tragen, vorausschauend zu handeln: „Ich weiß, das ist für Politiker total unsexy, aber für finanzpolitische One-Night-Stands bin ich nicht zu haben!“

 

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