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Gutachten favorisiert Einheitsgemeinden : Raum Lübz: Alles auf dem Prüfstand

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Die gewohnte Gemeindestruktur in unserer Region - politisch wie verwaltungstechnisch gesehen - könnte über kurz oder lang völlig anders aussehen. Dies zeigt ein Gutachten, das dieser Tage vorgestellt wurde.

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erstellt am 14.Feb.2012 | 05:54 Uhr

lübz | Die gewohnte Gemeindestruktur in unserer Region - politisch wie verwaltungstechnisch gesehen - könnte über kurz oder lang völlig anders aussehen. Dies zeigt ein Gutachten, das dieser Tage nicht nur den Bürgermeistern, sondern auch den Gemeindevertretern der noch 15 Kommunen des Amtes Eldenburg Lübz vorgestellt wurde. Ob sich jetzt überhaupt etwas beziehungsweise nur in Ansätzen, teilweise oder komplett ändert, wird dem Papier zufolge in jedem Fall an der Basis und nicht von oben entschieden, was demnach auch die Zeitspanne betrifft.

Stetig weiter sinkende Einwohnerzahlen und auch dadurch gerade in kleineren Gemeinden steigende Haushaltsdefizite sorgen seit Jahren für Verunsicherung, ob Kommunen auch längerfristig betrachtet selbstständig überleben können.

Nicht näher definierte Fusionen als generelle Vorgabe abgelehnt

Der Finanzausschuss des Amtes Eldenburg Lübz meldete irgendwann jedoch Zweifel an, ob allseits favorisierte Fusionen als generelle Vorgabe überhaupt Sinn machen, weil aus zwei Armen noch kein Reicher werde. Daraus entstand die Idee, ein Gutachten erstellen zu lassen, um fundierter argumentieren und entscheiden zu können. Auftraggeber war das Amt Eldenburg Lübz. Es gelang, sowohl die Kommunalabteilung des Innenministeriums als auch den Städte- und Gemeindetag als Partner davon zu überzeugen, den Gutachtervertrag mit der KUBUS (Kommunalberatung und Service GmbH) abzuschließen.

Am 27. Juni 2011 wurde das Werk ans Amt selbst und zunächst nur die Bürgermeister seiner Gemeinden übergeben. Es trägt den Titel "Gutachten zur Untersuchung wirtschaftlicher und funktionaler Auswirkungen von Gemeindestrukturveränderungen in Mecklenburg-Vorpommern". Mit im Zentrum steht, wie sich Veränderungen eventuell bei der demokratischen Teilhabe von Einwohnern und der Wirtschaftlichkeit bemerkbar machen. Untersucht wurden mehrere Fusions-Varianten: Unter anderem statt (damals noch) 16 künftig nur acht beziehungsweise fünf oder vier Gemeinden zu haben, das Modell Einheitsgemeinde mit oder ohne Ortsteilvertretungen und die Verbandsgemeinde als ebenfalls neue Konstruktion.

"Um gut untersuchen zu können, mussten wir Daten erheben, was nicht nur über die Verwaltung geschah, sondern woran auch alle ehrenamtlichen Bürgermeister beteiligt waren", sagt die Leitende Verwaltungsbeamtin Gudrun Stein. "Parallel dazu wurden im Land bereits existierende Einheitsgemeinden befragt und der Städte- und Gemeindetag rief alle Ämter dazu auf, sich an einer Fragebogenaktion zu beteiligen. Das Echo war unerwartet groß."

Bei dem Gutachten habe sich herausgestellt, dass die Einheitsgemeinde mit Ortsteilvertretungen die Form ist, mit der sich die meisten Einsparungen in wirtschaftlicher Hinsicht bei den gleichzeitig geringsten Verlusten an ehrenamtlichem Engagement erzielen lassen. "In Zahlen ausgedrückt heißt dies, dass sich ohne Ortsteilvertretungen 14,6 Prozent der Kosten einsparen ließen, mit ihnen wären es 12,7 Prozent, was nach den Grundlagen von 2011 einem Wert von gut 300 000 Euro entspricht", sagt Gudrun Stein. "Es geht rein finanziell also noch günstiger, aber uns war eben nicht nur die wirtschaftliche Seite, sondern auch der Erhalt ehrenamtlichen Engagements wichtig."

Bei favorisiertem Modell keine Bürgermeister mehr

Bürgermeister gäbe es bei einer Einheitsgemeinde, in der sich alle jetzt noch existierenden Kommunen durch einige entsandte Vertreter vereinen würden, nicht mehr. Gleiches gilt für die Haushalte, die in einem Etat aufgingen, womit man gemeinsam festlegen würde, was wo getan werden muss - eine denkbare Variante. "Mit das Wichtigste ist jetzt zum Beispiel, dass die Gemeinden selbst überlegen, ob sie generell Veränderungen anstreben und wenn ja, wo sie anfangen und eine mögliche Zusammenarbeit gestalten wollen", so Gudrun Stein. Die Entscheidung, wie es weitergehen soll, liege ganz allein beim gewählten Gremium jeder Gemeinde. Dies könne man nicht oft genug wiederholen, um den Eindruck zu verhindern, dass etwas von oben herab bestimmt werden solle.

"Lieber noch handeln, als behandelt zu werden"

Auf die Frage, was wäre, wenn sich zum Beispiel 13 Gemeinden zusammenschließen und nur zwei übrig bleiben, sagt die Leitende Verwaltungsbeamtin: "Dann könnten auch die beiden so weiter arbeiten wie bisher. Fest steht aber, dass es allein durch die Demografie Veränderungen in größerem Ausmaß geben wird und alle wissen, dass sich die finanzielle Situation in Zukunft nicht entscheidend verbessert. Vor diesem Hintergrund dürfte jeder einsehen, dass es besser ist, selber zu handeln, solange wir es noch können, als behandelt zu werden." Jede Gemeinde müsse jetzt individuell ihre Entscheidung treffen und eigene, ihr am Herzen liegende Wertigkeiten wie zum Beispiel einen Kindergarten oder auch andere Einrichtungen einbringen. Wann und wie der Prozess beginnt, hänge davon ab, wie sich die einzelnen Gemeindevertretungen positionieren.

Das Gutachten wurde landesweit zugänglich gemacht - auch, um anderen Ämtern Ausgaben für gleiche Erkenntnisse zu ersparen. Zu dem Informationsabend in Lübz seien Vertreter aus jeder Gemeinde gekommen. Die dabei entstandene Atmosphäre beurteilt Gudrun Stein als konstruktiv: "Vieles war vom Stoff her nicht fremd, Fragen wurden sachlich gestellt und auch so beantwortet."

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