Anspannung : Lübz braucht zusätzliche Einnahmen

Wegen finanzieller Schieflage weiterhin Haushaltskonsolidierung / Schulsanierung und Kauf neuen Löschfahrzeuges Schwerpunkte

svz.de von
02. November 2014, 22:00 Uhr

Das Sachgebiet Finanzen hat damit begonnen, den städtischen Haushaltsentwurf für 2015 aufzustellen. Weil die Ausgaben die Einnahmen nach wie vor übersteigen, bleibe die Lage „äußerst angespannt“, so Bürgermeisterin Gudrun Stein. Mit der in solchen Fällen auch gesetzlich vorgeschriebenen „Haushaltskonsolidierung“ (Festigung des Etats durch verschiedene mögliche Maßnahmen) strebe man weiterhin an, die finanzielle Schieflage zu beseitigen: „Die eigenen Einnahmen müssen zunehmend gestärkt und weitere Aufwendungen eingespart werden.“

Im Investitionsplan plane man die weitere Sanierung der Regionalen Schule und den Kauf eines neuen Löschfahrzeuges für die Feuerwehr schwerpunktmäßig ein. „Die Ausgaben für diese Maßnahmen stellen das äußerste Limit dar und sind nur in zeitlichen Etappen möglich“, sagt die Verwaltungs-Chefin. Ebenfalls erforderlich sei, die laut Plan eingeordneten Fördermittel bereit zu stellen. Am 20. November werde sich der Finanzauschuss konstituieren und dann die Eckwerte zur Haushaltsplanung 2015 beraten. Zwar sei es nicht erforderlich, einen Nachtragshaushalt zu verabschieden, und obwohl man überwiegend die für dieses Jahr geplanten Zahlen einhalte, gebe es insbesondere bei der Gewerbesteuer Abweichungen zu verzeichnen. „Die hier erzielten Erträge bleiben weiter deutlich unter dem Planansatz zurück und führen zu einer erheblichen Wenigereinnahme“, so die Verwaltungs-Chefin. Kompensieren könne man diese nur durch zusätzliche Einnahmen an anderen Stellen.

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