Amt Eldenburg Lübz : Gemeinden müssen mehr bezahlen

Blick in die Runde der versammelten Bürgermeister der Gemeinden des Amtes Eldenburg Lübz, in der gerade...
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Blick in die Runde der versammelten Bürgermeister der Gemeinden des Amtes Eldenburg Lübz, in der gerade...

Haushaltsplan für 2015 von Bürgermeistern des Amtes Eldenburg Lübz beschlossen / Volumen steigt insgesamt um 300 000 Euro

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21. März 2015, 12:00 Uhr

Der aktuelle Haushalt des Amtes Eldenburg Lübz hat insgesamt ein Volumen von rund 3,9 Millionen Euro und ist ausgeglichen. 2014 waren es noch 300 000 Euro weniger. Als Gründe für die Erhöhung nannte Michael Reinsch, Leiter des Sachgebietes Finanzen, in der jüngsten Amtsausschusssitzung vor allem Tariferhöhungen, aber auch zu zahlende Beiträge für die Versorgungskasse für Beamte.

Den Unterlagen zufolge erhöht sich die Amtsumlage um rund zehn Prozent. Das Geld müssen 12 Gemeinden entsprechend ihrer Steuerkraft aufbringen, früher waren es 16. Die neue Zahl ergibt sich durch Eingemeindungen: Karbow-Vietlübbe und Wahlstorf bilden jetzt die Gemeinde Gehlsbach, Broock und Lutheran gehören schon länger zu Lübz und Herzberg ist wurde ein Teil des Amtes Parchimer Umland.

Der Finanzausschuss hatte bereits am 26. Februar getagt, sich mit dem neuen Haushalt beschäftigt und einstimmig empfohlen, ihn wie ausgearbeitet zu beschließen. Die Erhöhungen wirken wie ein Prozess, aus dem niemand zu entkommen scheint. „Die Gemeinden finanzieren gemeinsam mit den Zuweisungen des Landes die Verwaltung“, sagt Reinsch. „Das Amt tut alles, was es kann, um die Haushalte zu konsolidieren, in dem zum Beispiel nicht mehr benötigte Stellen abgebaut werden, denn Lohnausgaben machen einen beträchtlichen Teil aus.“ Möglich sei diese Form der Unterstützung jedoch auch nicht unbegrenzt.

Warum in diesem Jahr die Amtsumlage steigt, um nur ein Beispiel zu nennen, liegt zum großen Teil auch in der Vergangenheit begründet, worauf man als Laie kaum kommen würde: 2010 hatte das Amt einen vergleichsweise hohen Überschuss erwirtschaftet, der im vergangenen Jahr verrechnet wurde. „Deshalb mussten die Gemeinden 2014 eine geringere Amtsumlage bezahlen“, erklärt Reinsch. „Knackpunkt ist, dass ihre eigenen Haushalte wieder höher belastet werden und auch wir nicht weiterhelfen können, weil die Einspareffekte irgendwann aufgebraucht sind.“ Mehr noch: Es kam schon vor, dass Tariferhöhungen erreichte Einsparungen aufgefressen haben.

Eigener Aussage zufolge habe sich Amtsvorsteher Jens Kühl gewundert, dass über den Etat ungeachtet der Empfehlung des Finanzausschusses ohne Diskussion beschlossen wurde: „Uns bleibt nichts anderes übrig, aber eigentlich haben wir gar kein Geld dafür. Sehr problematisch, wenn ich an die Zukunft der Kommunen denke!“ Was bei den Bürgermeistern bleibe, ist die Sicherheit, dass der Haushalt „solide vorbereitet“ wurde – von einer Verwaltung, an die man immer höhere Anforderungen stelle. „Um sie erfüllen zu können, brauche ich entsprechend qualifiziertes Personal, das aber auch bezahlt werden muss. Da hilft, dass das Amt Eldenburg Lübz immer selbst ausgebildet hat.“

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